"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Gepflogenheit der Unkultur" von MICHAEL SPRENGER

Ausgabe vom 29. Oktober 2008

Innsbruck (OTS) - Das Parlament, die NS-Vergangenheit und die Unglaubwürdigkeit.

Martin Graf hat sich als Parlamentarier innerhalb des Verfassungsbogens bewegt. Politische Gegner betonten seinen sachlichen Ton. Doch reicht dies hierzulande als Voraussetzung für das Amt des dritten Nationalratspräsidenten, unabhängig von seiner Mitgliedschaft bei der rechtsextremen Burschenschaft Olympia? Ja, es reicht! Leider, sollte noch rasch hinzugefügt werden. Nach ihrer erneuten Zulassung sorgte die Olympia immer wieder für einen mehr als nur schlampigen Umgang mit der dunkelsten Vergangenheit. Vortragende verhöhnten NS-Opfer oder leugneten die industrielle Vernichtung der Juden Europas.

Die FPÖ hätte es der politischen Kultur entsprechend den Parlamentariern leicht machen können, Graf zu wählen. Er hätte bloß aus der Olympia austreten müssen. Doch warum hätte die FPÖ dies anordnen sollen? Weiß sie doch über die Unglaubwürdigkeit von SPÖ und ÖVP Bescheid, wenn es um Vergangenheitsbewältigung und FPÖ geht. Wer weiß schon, wann man das nächste Mal wieder die Stimmen der FPÖ braucht? Deshalb hat sich Graf als Reaktion auf die Kritik zwar vom Nationalsozialismus distanziert. Zur Mitgliedschaft in der Olympia steht er aber uneingeschränkt. Das Kalkül ging auf.

Graf wurde mit breiter Mehrheit gewählt. SPÖ und ÖVP lavierten herum, sprachen von einem demokratischen Grundkonsens und stimmten den Gepflogenheiten entsprechend für Graf. Und die Grünen? Stimmten gegen ihn, obwohl er für sie zuletzt immerzu ein wichtiger Partner war.

Wieder einmal fehlte es im Hohen Haus an Courage und Sensibilität im Umgang mit der NS-Vergangenheit. Eine bittere Erkenntnis am Vorabend des 70. Jahrestages des Novemberprogroms.

Rückfragen & Kontakt:

Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion Tel.: 05 04 03 DW 610

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PTT0001