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Neues Volksblatt: "Hohles Haus" (von Markus Ebert)

Ausgabe vom 29. Oktober 2008

Linz (OTS) - Auf eines ist in Österreich Verlass: Wer meint, Nazi-Umtriebe geortet zu haben, darf für ein paar Tage die Gutmenschenkolonne anführen. Eva Glawischnig, auserkorene neue Parteichefin der Grünen, hat sich offenbar mangels anderer Themen mit ihrem heroischen Kampf gegen Martin Graf als 3. NR-Präsidenten prächtig in Szene gesetzt. Irgendwer muss ja die von Werner Faymanns Kuschelkurs mit der Krone verstörten Linksintellektuellen politisch bedienen. Dass sich an Herrn Graf und seiner Burschenschafterei niemand aus dem roten und grünen Lager rieb, als man ihn in trauter Eintracht zum Vorsitzenden des Banken-U-Ausschusses kürte, lässt die Empörten ein bisserl alt aussehen.
Nach dieser populistischen Ouvertüre sollten die Damen und Herren Abgeordneten nun alles daran setzen, den Ruf des Hohen Hauses als Ort der sachpolitischen Auseinandersetzung zu mehren. Immerhin ist man Gesetzgeber und nicht bloß hohles Haus, durch das die Regierungspläne ungefiltert durchrutschen. Umgekehrt heißt das: Wenn schon von einer Politik neuen Stils die Rede ist, sollte das auch für das Verhältnis zwischen Regierung und Parlament gelten.

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