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"Kleine Zeitung" Kommentar: "Einer mit Schnitzmustern ist das absolut falsche Gesicht" (Von Wolfgang Simonitsch)

Ausgabe vom 29.10.2008

Graz (OTS) - Das kommt vom sprichwörtlich schlampigen Umgang mit unserer Vergangenheit: Seit gestern sitzt erstmals ein schlagender Burschenschafter mit Schnitzmustern (Mensur) im Gesicht dem österreichischen Parlament vor. Was für ein Symbol! Auch fürs Ausland, das Österreich eh immer wieder verdächtigt, mit seiner Nazi-Vergangenheit nicht einmal einigermaßen im Reinen zu sein. Mehr als die Hälfte der 183 Abgeordneten haben den FPÖler Martin Graf zum Dritten Parlamentspräsidenten gewählt.

Obwohl der Mann der Burschenschaft Olympia angehört, die häufig selbst übelst beleumundete Rechtsextremisten einlädt. Wie den britischen Holocaust-Leugner David Irving, der im November 2005 auf dem Weg zum Olympia-Vortrag in Wien verhaftet worden ist. Von dieser Partie, die nicht fähig ist, sich vom Neonazismus zu distanzieren, will sich auch Graf nicht distanzieren. Zwar hat er vor seiner Wahl Verrenkungen gemacht und in einer seltsamen Pressekonferenz den Rassismus, Antisemitismus und Nationalsozialismus verurteilt. Doch von der grässlichen Olympia sagte er sich nicht los. Sie ist für ihn ein "Lebensbund", den man nicht einfach aufkündigt.

Diese Widersprüche und Ungereimtheiten haben die Parlamentsmehrheit nicht gestört. Graf wurde sehenden Auges ins vierthöchste Staatsamt befördert. Einziger Trost: Es war zumindest ein bisschen schlechtes Gewissen dabei. Wie sonst hätten Politiker wie der neue ÖVP-Chef Josef Pröll mit teils krausen Erklärungen die Wahl Grafs öffentlich geradezubiegen versucht. Pröll war zwar nicht der Einzige - außer den Grünen haben alle davon geschwafelt, dass es eben gelebte "Usance" sei, die drei größten Parteien Kandidaten für die drei Präsidenten nominieren zu lassen - und sie auch zu wählen. Nur am Rande: Wer sagt, dass diese seltsame Regel, die Größeren Macht zuteilt, die gar nicht so toll demokratisch sind, um jeden Preis gelten muss?

Noch seltsamer war der Hinweis auch von Pröll, Graf sei schon okay. Sonst wäre er doch nicht schon 2006 auch Vorsitzender des parlamentarischen Bankenausschusses gewesen.

Einspruch: Dazu wurde Graf nicht vom Parlament gewählt. Sondern nur von ein paar Mitgliedern des Bankenausschusses - aus höchst taktisch-pragmatischen Gründen. Damit dieser Ausschuss arbeiten konnte. Jetzt reichte diese zweifelhafte Reputation, Graf zu einem der höchsten Repräsentanten zu küren. Knapp davor hatte Grünen-Chefin Eva Glawischnig wohl Recht wie noch nie: "Die Entscheidungen, die wir treffen, machen uns zu dem, was wir sind", warnte sie.****

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