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Becher: Maßnahmen gehen direkt in die Realwirtschaft

Konjunkturpaket kommt ArbeitnehmerInnen in Klein- und Mittelbetrieben zu Gute

Wien (SK) - "Der wichtige Schritt heute beinhaltet Maßnahmen, die in die Realwirtschaft gehen und den Beschäftigten in den Klein- und Mittelbetrieben zu Gute kommen", stellte SPÖ-Wohnbausprecherin Ruth Becher in der Nationalratsdebatte am Dienstag klar. Es werde mit dem Konjunkturpaket konkret geholfen, weil durch Kredite und Haftungen Investitionen realisierbar sind, so die Abgeordnete. Durch das Vorziehen der Infrastrukturmaßnahmen werden ebenso Arbeitsplätze geschaffen und gesichert wie durch die Investitionen in den Wohnbau. "Dies sind Maßnahmen zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft und damit zur Unterstützung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer", so Becher. ****

Für die Zukunft sei es unabdingbar, so Becher, ein noch größeres Konjunkturpaket auszuhandeln. Das jetzige Paket nannte sie eine "Akutmaßnahme". "Den Sozialdemokraten ist es besonders wichtig, dass die Maßnahmen nachhaltig sind und direkt in die Realwirtschaft fließen", hielt Becher fest. Als Beispiel dafür zog sie die Infrastrukturmaßnahmen der ÖBB heran. Hier seien rasch realisierbare Investitionen im Bestandsnetz vorzunehmen, die konjunkturfördernden Effekte erzielen. Weiters nennt Becher das Vorziehen einer Reihe von Maßnahmen des ÖBB-Rahmenplans, konkret die "Niveaufreimachung der Hausfeldstraße gemeinsam mit der U2". Das sei im Gesamtprojekt Wien-Bratislava zu sehen, wodurch die kürzeste Verbindung zwischen den beiden Städten entstehe "und der dortige Wirtschaftsraum besser erschlossen werden soll". Das Teilprojekt der Fertigstellung der U-Bahn werde nun von 2018 auf 2010 vorgezogen.

Das Bausparfördergesetz, bei dem die Prämie von 1.000 auf 1.200 Euro angehoben werde, sei die zweite wichtige Maßnahme, so Becher, die betonte, dass die letzte Erhöhung 1999 erfolgte und die jetzige Erhöhung als Inflationsausgleich gesehen werden könnte. Mit der Aufstockung soll der Stagnation der Einzahlungen entgegengewirkt werden, damit der Nachfrage der Kredite auch nachgekommen werden könne. "Ein großer Prozentsatz der aufgenommenen Darlehen geht in das Baugewerbe", erklärte Becher. Während 1997 noch zwei Drittel der Darlehen in den Neubau investiert wurden, gehen in der Zwischenzeit zwei Drittel in Sanierungsmaßnahmen für technische Verbesserungen und Energiesparmaßnahmen. Und dies seien die arbeitsplatzintensiveren Bereiche, schloss Becher. (Schluss) df

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