LR Dobernig plant Konjunkturrücklage für Kärnten

Budgetverhandlungen starten nächste Woche - Fülle von Maßnahmen für Kärntner Wirtschaft

Klagenfurt (OTS) - Wie der neue Kärntner Finanzlandesrat Mag. Harald Dobernig heute, Samstag, bekannt gibt, starten die Verhandlungen für das Budget 2009 nächste Woche. Zu Beginn werde es eine Verhandlungsrunde mit den Parteiobmännern geben. In die Verhandlungen werde auch der Nachtragsvoranschlag 2008 einbezogen, so Dobernig. "Mit dem Nachtragsvoranschlag stellen wir die Finanzierung sämtlicher Regierungssitzungs-Beschlüsse sicher, damit anstehende Projekte gestartet werden können."

Zugleich will Dobernig im Nachtragsvoranschlag 2008 aber auch eine eigene Konjunkturrücklage dotieren. "Mit dieser Konjunkturrücklage werden wir seitens des Landes konjunkturbelebende Maßnahmen umsetzen. Damit wollen wir neue Arbeitsplätze schaffen, Beschäftigung sichern und die Wirtschaft fördern, um so entscheidende Impulse zu geben. Angesichts der weltweiten Finanzkrise und deren negativer Auswirkungen auf die Wirtschaftsentwicklung in Österreich muss nämlich jetzt und zielgerichtet etwas passieren", so der BZÖ-Landesrat, der sich hier vor allem Sonderprogramme in der Bauwirtschaft vorstellen kann, etwa im sozialen Wohnbau. Aber auch im Infrastrukturbereich sollen Projekte vorgezogen werden.

Dobernig verweist auch auf das zwischen Bundesminister Bartenstein und Landeshauptmann Jörg Haider vereinbarte Konjunkturpaket, das jetzt umgesetzt wird. "Mit diesem Konjunkturpaket werden 50 Millionen Euro an verlorenen Zuschüssen gewährt, dazu kommen 110 Millionen Euro an Haftungen und Garantien. Darüber hinaus werden wir gemeinsam mit dem KWF Richtlinien zur Konjunkturbelebung ausarbeiten. Unser Ziel ist es, Arbeitsplatzprämien zu gewähren und Betriebe, die zusätzliche Mitarbeiter einstellen, bei den Brutto-Lohnkosten zu entlasten." Weiters werde ein Tourismusprogramm entwickelt, das die Weiterentwicklung und Modernisierung der Tourismusbetriebe fördern soll. Schließlich werde der KWF einen Konjunkturbonus gewähren und die durchschnittlichen Förderkosten erhöhen.

"Mit dieser Fülle von Maßnahmen werden wir Kärnten auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten nach vorne bringen. Wir erarbeiten Lösungen, während die Kärntner SPÖ ihre ideenlose Showpolitik fortsetzt", so der neue Finanzlandesrat abschließend.

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