KO Scheuch: Dank BZÖ ist Konjunkturpaket für Kärnten bereits am Laufen

Sonderlandtagsitzung wird wirtschaftspolitische Inkompetenz der SPÖ aufzeigen

Klagenfurt (OTS) - Zu der von der SPÖ beantragten Sonderlandtagssitzung hinsichtlich eines Konjunkturpakets für Kärnten stellt BZÖ-Klubobmann Kurt Scheuch fest: "Dank BZÖ ist ein Konjunkturpaket für Kärnten bereits am Laufen. Ich freue mich daher schon auf die Sonderlandtagssitzung. Beim Sonderlandtag wird das BZÖ Gelegenheit haben, seine Maßnahmenkataloge vorzustellen und gleichzeitig die wirtschaftspolitische Inkompetenz der SPÖ aufzuzeigen." Das BZÖ werde jene wirtschaftspolitischen Maßnahmen, die Jörg Haider zum Wohl der Kärntnerinnen und Kärntner begonnen hat, weiter fortsetzen. Ein Konjunkturpaket sei bereits ausverhandelt.

Erstaunt zeigt sich Scheuch darüber, dass die SPÖ ihr Konjunkturpaket nicht schon gestern -bei der regulären Landtagssitzung - präsentiert hat. Dort hätte die SPÖ genügend Möglichkeiten gehabt, im Wege von Dringlichkeitsanträgen über ein Konjunkturpaket zu sprechen. Dies sei aber nicht geschehen. "Das beweist, dass es der SPÖ nicht um die Sache selbst geht. Sie will nur ein Polittheater inszenieren", sagt Scheuch.

Die Kärntner SPÖ solle lieber Druck auf ihre Genossen in Wien machen. "Wenn die SPÖ auf Bundesebene den Klein- und Mittelbetrieben sowie den vielen tauenden keinen Sparern gleich schell helfen würde wie den großen Bankbonzen und Vorstandsdirektoren, könnte man bereits jetzt wichtige Schritte im Kampf gegen die drohende Arbeitslosigkeit setzen. Die Faymann-SPÖ scheint aber tief im Sumpf des Bankenskandals zu stecken und beschäftigt sich lieber damit, den Banken fette Gewinne zu bescheren, anstatt ein Steuersenkungsprogramm durchzuführen", so Scheuch.

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