Gemeinden haben sich stark emanzipiert

LTVP Nußbaumer: Land und Gemeinden sind vielfältig verbunden

Bregenz (VLK) - Das Beziehungsgeflecht zwischen Land und Gemeinden war Thema einer Fachtagung des Vorarlberger Landtages gestern, Mittwoch, im Landhaus. Den Anlass zu dieser Veranstaltung mit namhaften Referenten bot das Gedenkjahr "200 Jahre Gemeindeorganisation in Vorarlberg". Landtagsvizepräsidentin Gabriele Nußbaumer wies auf eine Untersuchung des Landtages hin, die den Gemeindevertretungen eine überdurchschnittlich hohe Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern bescheinigt.

"Die Gemeinden sind erste Ansprechpartner, wenn es um die Belange der Bürgerinnen und Bürger geht. Laut einer vom Landtag und vom Institut für sozialwissenschaftliche Regionalforschung in Auftrag gegebenen Meinungsumfrage sind 82 Prozent der Bevölkerung die Gemeindevertretungen wichtig bis sehr wichtig", so Nußbaumer. Es sei eines der wichtigsten Ziele der Landespolitik, die guten Lebensverhältnisse im Land zu sichern. Nußbaumer: "Dank einer guten Gemeindeförderung und vielfältigen Engagements der Gemeinden verfügen wir über eine ausgezeichnete kommunale Infrastruktur. Das Land hat bereits in der Vergangenheit die Entwicklung der Gemeinden in bewährter Partnerschaft gefördert und das Zusammenspiel, die Kooperation zwischen Land und Gemeinden, darf in unserem Land als sehr gut beschrieben werden."

Auch Gemeindeverbandspräsident Wilfried Berchtold lobte die gute Zusammenarbeit zwischen Land und Gemeinden. Der Landtag sei dabei stets ein verlässlicher Partner.

Landtagsdirektor Peter Bußjäger, zugleich Leiter des Föderalismusinstituts, hat den Landtag und die Gemeinden im Spiegel der Landtagsdebatten untersucht. Er sagte, es sei bezeichnend, dass die Vorarlberger Gemeindeordnung 1861 bereits zu den ersten Gesetzen des ersten frei gewählten Landtages gehört habe.

Karl Weber von der Universität Innsbruck nahm zur verfassungsrechtlichen Position der Gemeinden im Land
Stellung und gab seiner Hoffnung Ausdruck, dass die von der Expertengruppe Staats- und Verwaltungsreform vorgeschlagene Novellierung des Gemeindeverfassungsrechts von der neuen Bundesregierung wieder aufgegriffen werde.

Elmar Häusler, langjähriger Leiter der Abteilung Inneres im Amt der Landesregierung und maßgeblich an der Entstehung und Weiterentwicklung des Gemeindegesetzes beteiligt, warf einen Blick auf die Entwicklung des Gemeindewahlrechts in Vorarlberg.

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