VP-Ekici zu Frauenbergers "StartWien" Programm: Viel Lärm um nichts

Wien (VP-Klub) - "Das heute vorgestellte Integrationspaket ist die späte Einsicht der SPÖ, dass Integration in der derzeitigen Form in Wien gescheitert ist. Jahrzehntelang war man auf Seiten der SPÖ untätig. Doch es darf bezweifelt werden, dass sich an der Situation wirklich wesentliches ändert. Ein Bekenntnis zu Wien, ein ’Ja zu Wien’, erreicht man so jedenfalls nicht", reagierte heute die Integrationssprecherin der ÖVP Wien, LAbg. Sirvan Ekici, auf die Präsentation von "StartWien", dem 5 Punkte Programm zur Integration, durch die zuständige SP-Stadträtin Frauenberger.

"Das vorgestellte Programm kann so nicht funktionieren - sieht es doch keinerlei Verpflichtungen vor", prophezeit Ekici. Die "Laissez-Faire-Politik" der Stadt gehe auch im Bereich Integration weiter. Erreichte man bisher bloß 50 Prozent der Neuzugewanderten, so werde auch das vorgestellt Programm das Interesse nicht steigern. Die Misere im Integrationsbereich wird nach Meinung Ekicis damit prolongiert.

Wer hier leben will, hat sich an die Hausordnung zu halten

"Dass versucht werden soll, auch jene ImmigrantInnen zu erreichen, die schon länger hier sind, ist grundsätzlich zu begrüßen, doch wird auch hier die erwartete Wirkung ausbleiben", so die VP-Integrationssprecherin weiter. An Versuchen mangelte es schon bisher nicht. Was nun gefragt wäre, sind konkrete Angebote und klare Spielregeln. "Wer hier leben will, hat sich an die Hausordnung zu halten. Wir sind für Zuwanderung, fordern aber ein, dass es neben Rechten auch Pflichten gibt", so Ekici, die auf Seiten der SPÖ die letzte Konsequenz vermisst.

Man gewinne manchmal den Eindruck, dass es der SP-Stadtregierung am tatsächlichen Willen fehle, in Sachen Integration ernsthaft tätig zu werden. Auch habe es den Anschein, dass aus Sicht der SPÖ ein Zuwanderer schon dann als integriert gelte, wenn er wisse, wo er am Wahlabend sein Kreuzchen zu machen habe. "Wir, die ÖVP Wien, wissen, dass der Weg ein steiniger sein wird. Die heute so hoch gelobten ’Mama lernt Deutsch’-Kurse sind einzig einer Initiative der ÖVP Wien zu verdanken. Aber auch hier gibt es noch einiges an Verbesserungspotenzial. Dass man nun langsam beginnt, die rosa Brille abzunehmen, ist ein erster Schritt - mehr aber auch nicht", fasst Ekici abschließend zusammen.

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