Mölzer: Prozess gegen mutmaßliche Verschwörer in der Türkei weiterer Beweis für mangelnde Europareife

Neben Verurteilung von mangelnden demokratischen Mechanismen war geplanter Militärputsch vor allem gegen voranschreitende islamistischen Tendenzen des Landes gerichtet

Wien (OTS) - "Wenn heute in der Türkei der sogenannte Ergenekon-Prozess unter chaotischen Umständen beginnt, so ist das nur bezeichnend für das, was hinter diesem Prozess steht", meint der freiheitliche EU-Abgeordnete Andreas Mölzer. "Laut der türkischen Staatsanwaltschaft wollten die Mitglieder der kemalistisch-orientierten Organisation Ergenekon mit Gewaltakten einen neuen Militärputsch in der Türkei provozieren, um Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan aus dem Amt zu treiben. Dass diese Gruppierung gegen die AKP putschen wollte, zeigt zwei Dinge:
Zum einen, dass in diesem angeblich so demokratischem Land demokratiepolitisch höchst fragwürdige Kräfte am Werke sind, zum anderen aber vor allem, dass es große Sorge vor der stark voranschreitenden islamistischen Politik in der Türkei gibt", so Mölzer weiter.

Der freiheitliche EU-Abgeordnete weist daher zum wiederholten Male darauf hin, dass die Türkei schlicht und einfach kein europäisches Land ist - "weder kulturell, noch von den Demokratie-Standards her betrachtet." Mölzer abschließend: "Unter diesen Aspekten sind Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei über einen Beitritt sofort abzubrechen, ein Beitritt kommt einfach nicht in Frage."

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