• 17.10.2008, 12:04:37
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BZÖ-Strutz: Abgewählte rot-schwarze Altpolitiker basteln wieder an Koalition

ÖVP soll auch mit anderen Parteien über Regierungsbildung verhandeln - Wählervotum muss ernst genommen werden

Wien (OTS) - BZÖ-Generalsekretär Dr. Martin Strutz warnte heute
vor einer Neuauflage der alten rot-schwarzen Koalition entgegen dem
Wählerwillen. "Die Verhandlungsteams von SPÖ und ÖVP zeigen, dass die
abgewählten Personen und Politiker alten Stils wieder am Ruder sind.
Hier wird gegen den Wunsch der Österreicherinnen und Österreicher an
einer Neuauflage der alten rot-schwarzen Koalition gebastelt."

Strutz nannte in diesem Zusammenhang als Beispiele VP-Neugebauer und
SP-Haberzettel. "Genau diese beiden Personen tragen die Hauptschuld
am Scheitern der Gesundheitsreform. Wie sollen denn die Probleme im
Gesundheitsbereich mit den gleichen Personen gelöst werden?"

Der BZÖ-Generalsekretär forderte die ÖVP-Führung auf, den Willen der
Wähler und der eigenen Funktionäre ernst zu nehmen und darüber
nachzudenken, auch mit anderen Parteien über die Bildung einer
Bundesregierung Gespräche zu führen. "Das Wählervotum muss endlich
akzeptiert werden", so Strutz abschließend. (Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressereferat Parlamentsklub des BZÖ

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