Verein der Freunde der Wiener Polizei - SP-Reindl: ÖVP-Anpatzversuch gegen Stadt gescheitert

Kontrollamt stellte keine Verfehlungen im Zusammenhang mit der Förderung des Vereins durch die Stadt Wien fest

Wien (SPW-K) - "Das Wiener Kontrollamt hat keine Verfehlungen im Zusammenhang mit Subventionen der Stadt Wien an den Verein ´Freunde der Wiener Polizei` festgestellt. Praktisch sämtliche Finanzvorgänge wurden als korrekt bewertet, allein das Fehlen von einigen Belegen aus dem Jahr 1991 (!) wurde vermerkt. Der Verein weist eine ordentliche Buchführung auf, die Mittel wurden und werden zweckentsprechend verwendet. Damit ist der Versuch vor allem der Wiener ÖVP, den Verein selbst und vor allem die sozialdemokratische Stadtregierung im Zusammenhang mit früheren personellen Problemen des Vereins anzupatzen, einmal mehr schwer gescheitert", stellte Donnerstag der Vorsitzende der SP-Fraktion im Kontrollausschuss des Wiener Gemeinderates, Mag. Thomas Reindl, in einer Stellungnahme im Pressedienst der SPÖ Wien zu dem Ergebnis der Kontrollamtsprüfung fest.

Reindl erinnerte daran, dass "die Wiener ÖVP im Zusammenhang mit den Unterstützungen des Vereins durch die Stadt Wien von einem notwendigen Trockenlegen der Sümpfe und einem Machtmissbrauch der Stadt Wien gesprochen und die Kontrollamtsprüfung beantragt hatte. ÖVP-Klubobmann Tschirf überlegte damals sogar eine Untersuchungskommission einzusetzen. Herausgekommen ist, wie die SPÖ immer erwartet hatte, mangels Tatbestandes nichts. Die wilden Unterstellungen haben sich einmal mehr in Luft aufgelöst. Was einmal mehr ein bezeichnendes Licht auf die miserable Politik der Wiener ÖVP wirft", schloss Reindl. (Schluss)

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