Faymann: Regierungsbildung jedenfalls noch vor Weihnachten

"Haben Chance, es von Beginn an anders zu machen"

Wien (SK) - "Die SPÖ verhandelt, um möglichst rasch eine Regierung zu bilden - jedenfalls noch vor Weihnachten", bekräftigte SPÖ-Vorsitzender Werner Faymann Donnerstagvormittag vor dem SPÖ-Präsidium, bei dem Regierungsverhandlungen und das SPÖ-Verhandlungsteam auf der Tagesordnung stehen. Angesichts der schwächer werdenden Konjunktur würden Themen wie Arbeitsmarkt und Beschäftigung "mehr Gewicht" bekommen - eine "handlungsfähige Regierung ist daher die beste Antwort". "Wir haben jetzt die Chance, es von Beginn an anders zu machen", so Faymanns Absage ans Streiten. Vielmehr wolle er um "Lösungen ringen", etwa über die Gestaltung eines Konjunkturpakets oder die Abfolge der Steuerentlastung und den Zeitplan der Reform der Gesundheitsfinanzierung. ****

Befragt dazu, dass sich die ÖVP alle Optionen offenhalten wolle, betonte Faymann, dass dies eine Entscheidung der ÖVP sei. Die SPÖ verhandle jedenfalls, um möglichst rasch eine Regierung zu bilden.

Es sei wichtig, dass das Verhandlungsteam "in der eigenen Partei, mit den eigenen Experten und den eigenen Ministerien einen engen und guten Kontakt hält". Es gebe eine Reihe von MinsterInnen, die bei den acht vorgesehenen VerhandlungsführerInnen nicht dabei sind, diese würden aber ebenso wie andere ExpertInnen zu den jeweiligen Untergruppen zugezogen, so dass "Sie kaum jemanden vermissen werden", so Faymann in Richtung der JournalistInnen. Was er "keinesfalls" wolle, sei eine "Posten- und Ressortstreiterei", betonte der SPÖ-Vorsitzende. Das hätten sich die ÖsterreicherInnen nicht verdient, schloss Faymann. (Schluss) mb

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