"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Schüssels langer Arm" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 16.10.2008

Wien (OTS) - Man meint seinen Ohren nicht zu trauen: Da nominiert ÖVP-Chef Josef Pröll allen Ernstes Finanzminister Wilhelm Molterer und Außenministerin Ursula Plassnik in das Team, das die Koalitionsarbeit mit der SPÖ vorbereiten soll.
Beide sind zwar kompetent; aber sie haben noch vor wenigen Tagen versucht, den Wechsel an der ÖVP-Spitze zu verhindern oder zumindest zu verzögern. Vertrauensbasis gibt es da wohl kaum.
Noch unverständlicher ist die Nominierung von Beamtengewerkschafter Fritz Neugebauer. Der hat kürzlich die Gesundheitsreform platzen lassen - und soll sie jetzt mit der SPÖ neu aushandeln.
Hat Pröll wirklich keine Politiker neuen Stils gefunden, die an seiner Seite die dringend notwendige "Koalition neu" vorbereiten könnten? Oder musste er sich mit einer Verbeugung vor dieser abgewählten Riege von Altpolitikern die Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen erkaufen?
Ein Zeichen von Stärke ist dieses Team jedenfalls nicht - und das Signal für eine neue Politik ist es erst recht nicht.

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