Frais: VOEST - Nun setzen Hiesl und Strugl Provinzposse Krone auf

Schulterschluss aller Fraktionen statt verunsichernder Polemik gefragt

Linz (OTS) - Mit irreführenden Plakat-Aktionen zum Beschluss des EU-Umweltaus-schusses in Sachen Emissionshandel versuchen LH-Stv. Hiesl und seine ÖAAB-Freunde die Belegschaft der Voest zu verunsichern.
"Dass Maßnahmen gegen den Klimawandel, dessen katastrophale Auswirkungen die Menschen Milliarden Euro kosten würden, zwingend notwendig sind, kehrt Hiesl dabei unter den Teppich. Auch dass ein Beschluss nach EVP-Vorstellungen einen Freibrief für alle industriellen Dreckschleudern bedeutet hätte, verschweigt Hiesl", kritisiert SP-KO Dr. Karl Frais. Der Widerspruch liegt vielmehr darin, dass eine klimapolitisch richtige Maßnahme auch umweltfreundliche Betriebe wie die Voest treffen würde. Den oberösterreichischen Vorschlag zur Einführung des Benchmark-Systems erachtet Frais als faire Lösung, da er umweltfreundliche Betriebe begünstigt und Umweltsünder zur Kassa bittet.
"Die VP hilft der Voest nicht mit solchen hypernervösen Vorwahlaktionen - nur über ein gemeinsames Vorgehen aller politischen Kräfte können wir den von uns im Sinne der Voest angestrebten Beschluss im EU-Parlament und im EU-Rat erreichen. Dazu war und ist die SP OÖ immer bereit", appelliert Frais.

Diese billige Gag-Politik Hiesls steht offensichtlich in Zusammenhang mit dem weltweiten Zusammenbruch des neoliberalen Wirtschaftssystems, der nun auch auf oberösterreichische Paradeunternehmen wie Voest und Lenzing AG überschwappt.
"In der abstrusen VP-Denkweise fehlt gerade noch, dass Erich Haider -der langjährige Kämpfer gegen den Neoliberalismus - neben den Spekulationen um die Lenzing AG bestimmt auch noch schuld am Kursverfall der Voest-Aktien sein soll. Statt absurder Anschuldi-gungen durch Hiesl und KO Strugl, ist die VP besser beraten einzusehen, dass das von ihr jahrelang hochgelobte System des Neoliberalismus für alle katastrophal endet, denn jetzt bleiben neben den Unternehmen die Menschen mit ihren Sorgen um Arbeitsplätze und die privaten Pensionen als Leidtragende über", erklärt Frais.

"Bei der VP ist dringend eine selbstkritische Reflexion nötig. Nicht Erich Haider braucht ein schlechtes Gewissen zu haben, sondern es muss bei jener VP liegen, welche die Voest im Freiflug an die Börse gejubelt hat und die nur durch 80.000 Unterschriften vom Börsegang der Energie AG abgehalten werden konnte. Auch wenn für die VP ihr gesamtes wirtschaftliches Weltbild zusammengebrochen ist und sie nun von Panik erfasst wurde, appelliere ich an die VP, ihre kleinkrämerischen Politaktionen einzustellen und stattdessen gerade jetzt einem gemeinsamen Schulterschluss Priorität zu geben, um in dieser wirtschaftlichen Krisensituation das Beste für unsere Unternehmen und unsere Bevölkerung zu erreichen", so Frais.

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