Plassnik: "Todesstrafe mit unserem Menschenbild und Weltverständnis nicht vereinbar"

Außenministerin zum Welttag gegen die Todesstrafe

Wien (OTS) - "Die Todesstrafe ist mit unserem Menschenbild und Weltverständnis einfach nicht vereinbar. Im November 2007 hat die UNO mit überwältigender Mehrheit erstmals alle ihre Mitgliedstaaten zur Abschaffung dieser unmenschlichen Strafform aufgefordert. Das war ein Durchbruch in der internationalen Menschenrechtspolitik" erklärte Außenministerin Ursula Plassnik anlässlich des heutigen europäischen und internationalen Tages gegen die Todesstrafe.

"Intensive diplomatische Vorarbeiten der EU und gleichgesinnter Staaten haben diesen Erfolg in der UNO möglich gemacht. Wir werden darauf aufbauend unseren Einsatz für die weltweite Ächtung der Todesstrafe konsequent fortsetzen" so die Ministerin weiter.

Das beharrliche Engagement gegen die Todesstrafe zeige - so Plassnik - Erfolge. So spreche der jüngste Bericht des UNO-Generalsekretärs zum Stand der Umsetzung der Todesstrafen-Resolution von einem weltweiten Trend zur Abschaffung dieser unmenschlichen Straffform. Im Laufe des Jahres 2008 wurde die Todesstrafe etwa in Usbekistan und Argentinien abgeschafft. "Jeder dieser Fortschritte ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer menschlicheren und gerechteren Welt. Es gab aber auch Rückschläge, wie die völlig inakzeptablen Hinrichtungen von Jugendlichen im Iran. Sie bestärken uns in unserer Entschlossenheit, in den Bemühungen um eine weltweite Abschaffung dieser unmenschlichen und unwiderrufbaren Strafe nicht nachzulassen." Der Iran gehörte auch im vergangenen Jahr zu den Staaten, in denen Österreich und die EU besonders häufig intervenierten, um Hinrichtungen vor allem jugendlicher Verurteilter zu verhindern.

Plassnik abschließend: "Wir werden im EU-Rahmen unsere Überzeugungsarbeit, einschließlich Interventionen in Einzelfällen in jedem Land, wo dies nötig ist, fortsetzen. Das ist ein zutiefst humanitäres Anliegen und eine Konstante der österreichischen Außenpolitik."

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