"Kleine Zeitung" Kommentar: "Schwächelnde Großparteien schielen auf Blau und Orange" (von Claus Albertani)

Ausgabe vom 3.10.2008

Graz (OTS) - Der Schock, den die Wahl am Sonntag bei den
steirischen Regierungsparteien SPÖ und ÖVP auslöste, sitzt tief. Die Situation ist viel dramatischer, als sie auf den ersten Blick scheint: SPÖ und ÖVP verloren zusammen 19,2 Prozentpunkte bezogen auf das Gesamtergebnis.

Das klingt noch viel zu schön. Denn bezogen auf ihre Wählerschaft von 2006 sind die Zahlen weit dramatischer: Die ÖVP hat rund 35 Prozent ihrer Wähler verloren, die SPÖ 25 Prozent. Massenflucht ist dafür wohl der richtige Ausdruck.

Zum Glück wird im Land erst 2010 gewählt, sonst wäre Panik ausgebrochen. So haben die Regierungsparteien noch zwei Jahre Zeit, die Ursachen dieser Ergebnisse zu analysieren und Schlüsse daraus zu ziehen.

Eines kann man, ganz abgesehen von den inhaltlichen Konsequenzen dieser Analysen, heute schon sagen: Für die Steuerzahler wird es vermutlich sehr teuer werden. Denn das Buhlen um künftige Regierungspartner hat bereits begonnen: Derzeit ist die SPÖ mit fünf, die ÖVP mit vier Regierungsmitgliedern vertreten.

Umgerechnet auf Landtagswahlen hätte das Ergebnis vom Sonntag die Landesregierung umgebaut: FPÖ und BZÖ wären mit je einem Mitglied vertreten, die beiden größeren hätten vier bzw. drei Regierer.

Jede der beiden größeren hätte also die Möglichkeit, eine Mehrheit zusammenzubekommen. Und bei der Wahl des Landeshauptmanns durch den Landtag wäre alles offen.

Was demokratiepolitisch noch sehr gut klingt - mehr Wahlmöglichkeiten, neue Koalitionen, das freie Spiel der Kräfte -, entpuppt sich beim zweiten Hinsehen als immense Gefahr. Und zwar als Gefahr für das Geldbörsel der Bürger.

Man muss sich nur an die Nationalratssitzung vier Tage vor der Wahl erinnern: Im Buhlen um Wählerstimmen (und neue Koalitionsmöglichkeiten) war nichts zu teuer. Hier ein paar Millionen, dort gleich ein paar hundert - darfqs no a bisserl mehr sein? Viele Wähler haben den Braten gerochen und die Regierungsparteien ordentlich abgestraft, Schwamm drüber.

Schwamm drüber? Die Kosten sind geblieben, die Milliarden werden ausgegeben, wie auch immer sie erst finanziert werden müssen.

In der Steiermark hat das Buhlen erst begonnen. SPÖ und ÖVP haben bereits einen gierigen Blick auf neue Koalitionspartner geworfen. Das Schauen ist noch gratis, zumal FPÖ und BZÖ gar nicht im Landtag sitzen. Aber der Tag, an dem Signale an Parteien und Botschaften an Wählergruppen echtes Geld kosten werden, wird schneller kommen, als uns lieb sein kann.****

Rückfragen & Kontakt:

Kleine Zeitung
Redaktionssekretariat
Tel.: 0316/875-4032, 4033, 4035, 4047
redaktion@kleinezeitung.at
http://www.kleinezeitung.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKZ0001