ÖGB Foglar: Stärkung der Kaufkraft dringend nötig

ÖGB verlangt rasch Lohnsteuersenkung

Wien (GMTN/ÖGB) - Am Vortag der Verhandlungen über Lohn- und Gehaltserhöhungen in der Metallindustrie und im Bergbau sehen die heimischen Wirtschaftsforschungsinstitute eine Abschwächung der Konjunktur. ÖGB Wirtschaftssprecher Erich Foglar, Vorsitzender der Gewerkschaft Metall-Textil-Nahrung, sieht umso mehr in der Ankurbelung der Inlandsnachfrage ein wesentliches Element, um die Wirtschaft im Inland zu stärken. "Mit Lohnzurückhaltung wird das jedenfalls nicht möglich sein."++++

ÖGB und Gewerkschaften haben schon anlässlich der letzten Konjunkturprognosen gewarnt, dass die schwache Konsumnachfrage in Österreich die "Achillesferse" der wirtschaftlichen Entwicklung darstellt und deshalb Maßnahmen seitens der Politik verlangt. "Die Stärkung der Kaufkraft ist ein wichtiges Argument für die Forderung des ÖGB nach einer raschen Lohnsteuersenkung, denn von den durchwegs guten Lohnerhöhungen der Gewerkschaften wird den Menschen wegen der Teuerung und des Lohnsteuersystems heuer ein Minus in der Geldbörse bleiben." Der Nationalrat habe in seiner letzten Sitzung vor der Wahl noch einige Beschlüsse gefasst, die zur Entlastung der Menschen beitragen würden, darunter die Streichung der Studiengebühren, die Halbierung der Mehrwertsteuer bei Medikamenten, die Pensionsrunde und die Erhöhung der Familienbeihilfe, "das wird die verfügbaren Einkommen entlasten und damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der privaten Konsumnachfrage in Österreich leisteten", sagt Foglar.

Die von den Wirtschaftsforschungsinstituten prognostizierte deutliche Abschwächung der internationalen Wirtschaftsentwicklung wird die Konjunktur in Österreich mehr als angenommen beinträchtigen, die bisher gute Exportentwicklung beginnt unter der zunehmend gedämpften Auslandsnachfrage zu leiden, die wiederum negativ auf die Investitionsnachfrage niederschlägt. Dazu wird eine weiterhin schwache private Konsumnachfrage prognostiziert. Auch wenn derzeit die Arbeitslosigkeit noch sinkt und sich 2008 die günstige Beschäftigungsentwicklung fortsetzen wird, so droht das Szenario für 2009 auch die Beschäftigungslage zu beeinträchtigen. Foglar: "Vor dem verschärften konjunkturellen Hintergrund gewinnt die Stärkung der Kaufkraft durch eine energisch durchgeführte Entlastung der kleinen und mittleren Einkommen noch mehr Gewicht als bisher."

ÖGB, 2. Oktober 2008 Nr. 536

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