Josefstadt - SP-Kerry: "Grüner Bezirksvorsteher behindert die Arbeit von Bezirkskommissionen"

Wien (SPW-K) - Aus Protest gegen die unzureichende Informationsweitergabe des grünen Bezirksvorstehers der Josefstadt Heribert Rahdjian, haben der Vorsitzende der Josefstädter Kulturkommission Dr. Peter Seitz, der Vorsitzender der Verkehrskommission Mag. Manfred Kerry und die Jugendbeauftragte des Bezirks Stefanie Vasold ihre Funktionen zurückgelegt. "Wir sind ausschließlich deshalb zurückgetreten, weil Bezirksvorsteher Rahdjian nicht in der Lage ist, Informationen zeitgerecht zur Verfügung zu stellen", erklärt SP-Klubobmann Kerry. "Seit mehr als einem Jahr haben wir den Bezirksvorsteher wiederholt auf diesen Missstand aufmerksam gemacht - verbessert hat sich fast nichts!"

"Wenn für die Arbeit relevante Gutachten und Stellungnahmen aus Böswilligkeit oder Unfähigkeit vorenthalten werden, dann ist es Zeit die Konsequenzen zu ziehen. Unter solchen Voraussetzungen ist zudem auch der Anspruch einer transparenten und bürgernahen Politik nur eine grüne Worthülse", kritisiert Kerry den Bezirksvorsteher.

Kerry, Seitz und Vasold führen einige Beispiele der grünen Nicht-Informationspolitik an:
- Bei der letzten Sitzung der Verkehrskommissionssitzung waren einigen Mitgliedern der grünen Fraktionen Stellungnahmen der MA 46 bekannt, die aber - obwohl sie den Eingangsstempel vom Anfang August hatten - nicht an die anderen Fraktionen weitergeleitet worden waren. - Ansuchen von BürgerInnen wurden - obwohl sie bereits Anfang Juni in der Bezirksvorstehung eingelangt waren - zwei Wochen später, während einer bereits laufenden Sitzung der Verkehrskommission vom Bezirksvorsteher mit den launigen Worten übergeben, "Damit müsst ihr Euch auch beschäftigen."
- Zu Veranstaltungen wird meist spät eingeladen - wohl um damit sicherzustellen, dass der Bezirksvorsteher und seine Stellvertreterin möglichst alleine agieren können.

"Diese Entwicklung ist insofern bedauerlich, weil wir uns sehr massiv und engagiert für eine Reihe von Projekten erfolgreich eingesetzt haben und auch großen Anteil an der Realisierung hatten", sind sich Kerry, Seitz und Vasold einig.
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