Stylisten statt Architekten

"Presse"-Leitartikel, vom 30. September 2008, von Michael Prüller

Wien (OTS) - Die ÖVP krankt daran, dass sie allen alles sein will. Dass der neue Obmann das ändert, darf bezweifelt werden.

Die ÖVP war einmal das, was man eine staatstragende Partei nennt. Die Frage ist, ob sie das jemals wieder werden kann. Diese Frage hat Wilhelm Molterer nicht beantworten können. Die Zeichen stehen nicht eben gut, dass es Josef Pröll viel besser gelingt. Denn das hat nichts damit zu tun, ob man künftig ein wenig urbaner oder ein wenig ländlicher daherkommt, ein wenig kuschelig-sozialer oder marktwirtschaftlich-forscher. Es geht da nicht um ein bisschen mehr von diesem oder von jenem, sondern darum, was man wirklich sein und bewegen will. Am Anfang eines solchen Erneuerungsprozesses müsste die Erkenntnis stehen, dass es "das bürgerliche Lager" nicht mehr gibt. Die alte, nicht weiter begründungsbedürftige Rolle der ÖVP als politischer Arm dieses Lagers ist ausgespielt.

In den 50ern, als das politische Spektrum noch scharf umrissen war, gab es ein sozialdemokratisches, ein bürgerliches und ein drittes Lager. Sonst nichts. Und für jedes Lager eine Partei, die für das ganze Lager und nur für dieses stand. Damals war die ÖVP groß, wichtig und eindeutig. Damals gab es als Perspektiven bloß einen Endsieg des Sozialismus oder eine Definitivstellung Österreichs als katholisches Gemeinwesen in alle Ewigkeit - und daher, als Art konstruktiver Nichtangriffspakt, das großkoalitionäre Weder-noch durch sorgfältig austarierte Machtteilung auf allen Ebenen. Spätestens in den 70er-Jahren aber begann sich die Gesellschaft auszudifferenzieren. Und mit dem Aufbröckeln des Systems sinkt kontinuierlich der Stern der Systemerhalter. Seit 1966 hat die ÖVP bundesweit fast nur noch Niederlagen erlebt, seit 1979 auch die SPÖ.

Die Aufgabe, die die ÖVP in all diesen Jahren nicht erledigt hat, ja kaum jemals wirklich diskutiert hat, ist die Festlegung ihrer Identität in einer Zeit, in der die Zuschreibung "bürgerlich" immer inhaltsleerer wird. Schon vor 30 Jahren hätte man eine Entscheidung treffen müssen, als noch die Möglichkeit gegeben war, entweder eine moderne liberale Partei zu werden oder eine moderne konservative. Jede Variante hätte ihre Daseinsberechtigung und hätte Platz gelassen für einen jeweils komplementären Partner. Stattdessen aber ist man alles für alle geblieben und damit - Wahl für Wahl - immer weniger von allem.

Statt eine Partei klarer Inhalte zu werden, die man auch propagieren, für die man Überzeugungsarbeit hätte leisten müssen, blieb man eine Partei der "Signale in alle Richtungen". Eine Partei der wohlwollenden Verwaltung der österreichischen Unzulänglichkeiten -von der Schulmisere bis zum etatistischen Wirtschaften. Eine Partei der Interessen der Interessenvertreter und der Klientelwirtschaft -warum denn auch nicht, wo doch der Proporzpartner SPÖ denselben Kurs verfocht. Eine Partei, die nicht mehr den Ehrgeiz hatte, durch Knochenarbeit Mehrheiten zu schaffen, sondern sich darauf verlegt hat, Mehrheiten zu finden, indem man die Meinungsforscher befragt. Mit bekanntem Erfolg.

Und nun also Josef Pröll. Unverbrauchter, attraktiver als Wilhelm Molterer, keine Frage. Aber doch auch der Typus des jovialen Problem-Totstreichlers. Pröll ist - neben guten Eigenschaften - vor allem auch bekennender und praktizierender Neffe von Onkel Erwin. Und das ist einer der großen Verfechter jenes Erfolgsstils der 50er-Jahre, der auch darauf beruht, dass man sich in der Politik immer noch am besten verträgt, wenn es ums Geldausgeben geht. Josef Pröll ist ein Artist der signalhaften Behübschungen - hier was Liberal-Urbanes, dort was Grünes und dann noch schnell zur Fronleichnamsprozession. Aber nach seinem Leumundszeugnis ist er keiner, der grundlegende Entscheidungen trifft, kein Mann des titanischen (und weniger tut's nicht bei der ÖVP) Gestaltungswillens. Bestätigt sich dieser Eindruck, wird er der ÖVP vorübergehend ein paar Prozente zurückholen, aber den Gang in die Bedeutungslosigkeit nicht nachhaltig aufhalten können.

Es ist einigermaßen faszinierend zu sehen, dass die Probleme der ÖVP spiegelbildlich bei der SPÖ zu finden sind. Auch sie weiß nicht mehr, wer sie eigentlich ist, seitdem es keine Arbeiterbewegung einheitlichen Zuschnitts und von relevanter Größe mehr in Österreich gibt. Auch die SPÖ hat die Retro-Version gewählt und mit Werner Faymann keinen Umbau-Architekten, sondern einen ungefährlichen Innenraum-Stylisten geholt. Die Partei wirkt wieder mehr staatstragend sozialdemokratisch - und ist entsprechend wenig für den aus jeglichem Lagerdenken glücklich ausgebrochenen Wähler attraktiv. Mal sehen, ob sich die ÖVP mit Josef Pröll nicht auch nur einen schwarzen Faymann eingehandelt hat.

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