Molterer: Weichen in der und für die Volkspartei werden neu gestellt - Foto

Pröll wird geschäftsführender ÖVP-Bundesparteiobmann – die Volkspartei hält sich für Koalitionsverhandlungen alle Gestaltungsoptionen offen

Wien, 29. September 2008 (ÖVP-PD) „Die Weichen in der und für die Volkspartei werden neu gestellt“, so ÖVP-Bundesparteiobmann Vizekanzler Mag. Wilhelm Molterer nach dem heutigen ÖVP-Bundesparteivorstand. Josef Pröll werde ab heute als geschäftsführender Bundesparteiobmann die Führungsverantwortung in der ÖVP übernehmen - der Bundesparteivorstand habe seinen Vorschlag einstimmig angenommen, berichtete Molterer. Bei einem außerordentlichen Bundesparteitag solle der Wechsel an der ÖVP-Spitze beschlossen werden. ****

Entscheidend ist aus Molterers Sicht, dass der Bundesparteivorstand ausdrücklich festhält, dass sich die Volkspartei für Koalitionsverhandlungen „alle Gestaltungsoptionen offenhält“. Sowohl eine Regierungsbeteiligung – nicht eingeschränkt auf eine Koalitionsvariante - als auch der Gang in die Opposition seien denkbar, betonte Molterer. „Josef Pröll hat freie Hand bei der weiteren Vorgangsweisen und bei den weiteren Entscheidungen“, stellte Molterer klar.

„Das gestrige Ergebnis der Nationalratswahl ist für die Volkspartei eine schmerzliche Niederlage“, so Molterer weiter. „Wir haben unser Ziel, Erster in Österreich zu werden und damit Führungsverantwortung zu übernehmen, klar verfehlt“, sagte der ÖVP-Bundesparteiobmann. „Wir nehmen die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler respektvoll zur Kenntnis und sehen es als Auftrag, die Politik der Volkspartei neu zu gestalten.“ Molterer sprach den tausenden Mitarbeiter/innen und Funktionär/innen seinen Dank aus:
„Wir bitten auch darum, in Zukunft auf dieses starke Fundament des Ehrenamtes aufbauen zu können.“

In einer offenen Diskussion habe der ÖVP-Bundesparteivorstand festgehalten, dass die politischen Zielsetzungen der Verantwortung, Stabilität und Verlässlichkeit auch nach der Wahl die zentralen Leitmotive der ÖVP-Politik bleiben, berichtete Molterer. Dazu gehören laut Molterer das Bekenntnis zur klaren europäischen Orientierung, die Entlastung des Mittelstands und der Familie, eine wirtschaftspolitische Handschrift, die Arbeitsplätze schafft, sowie die Bereitschaft und das Bewusstsein, Politik neu zu gestalten.

„Die Volkspartei hat eine klare Entscheidung für die Zukunft getroffen und klar gemacht, dass wir uns auch künftig unsere Linie von nichts und niemandem vorgeben lassen“, bekräftigte Molterer. „Ich wünsche Josef Pröll auf diesem spannenden Weg in die gute Zukunft der Volkspartei alles erdenklich Gute und möchte mich aufrichtig bei allen bedanken, die mich getragen und unterstützt haben. Alles Gute, viel Erfolg und Gotte Segen“, gab Molterer seinem Nachfolger mit.

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