SP-Niederwieser zu Nationalratsbeschlüssen: "Das Federl ohne Hut" - Verbesserungen für Familien, Studenten und Pensionisten wären ohne SP nicht möglich gewesen

Wien (SK) - "Eh klar, dass nach den Beschlüssen im Nationalrat
alle ihre Federln herzeigen, aber ohne den Kraftakt von Werner Faymann wären wohl alle anderen mit ihren Federln in der Hand dagestanden, denn der Hut hätte gefehlt," betont SPÖ-Nationalrat Erwin Niederwieser am Freitag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

Er meint damit die von der SPÖ beantragte Sondersitzung am 12. September, die die Beschlüsse am 24.September überhaupt erst möglich gemacht hat. "Ohne vorangehende Sondersitzung, Einbringung der Anträge, Zuweisung und Fristsetzung kann der Nationalrat keine Gesetzesbeschlüsse fassen und sowohl die zusätzliche Familienbeihilfe, die Pensionserhöhung, die Abschaffung der Studiengebühren, der Heizkostenzuschuss und alle anderen Gesetzesbeschlüsse wären ein frommer Wunsch geblieben. Der entscheidende Unterschied liegt zwischen Wollen und Handeln. Und da hat Werner Faymann gezeigt wie's geht!", so Niederwieser abschließend. (Schluss) up/mp

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