Bartenstein: Es ist an der Zeit Konjunkturmaßnahmen vorzubereiten

Bei Verschlechterung von Wirtschaftswachstum und/oder Zahl der Arbeitssuchenden sind Maßnahmen zu setzen

Wien (BMWA/OTS) - "Eine Art Vulkan namens Finanzkrise zeigt mit immer wieder kehrenden Ausbrüchen einen deutlicher als erwarteten Konjunktureinbruch. Es ist an der Zeit, die Gewehre zu laden. Die Zeit zu schießen ist jedoch noch nicht gekommen", erklärte Wirtschaftsminister Martin Bartenstein heute bei einer Pressekonferenz im Anschluss an den Konjunkturgipfel mit Sozialpartnern und Wirtschaftsforschern. "Ein Wirtschaftswachstum 2009 von unter einem Prozent, und/oder statt eines Minus ein Plus vor der Zahl der Arbeitssuchenden, ist ein Auslöser für konkrete Maßnahmen. Das Ganze muss gut vorbereitet sein. Ich wehre mich gegen Husch-Pfusch-Verfahren, in denen Gesetze ohne Begutachtung, ohne Behandlung in Ausschüssen und ohne finanzielle Bedeckungsvorschläge beschlossen werden", so Bartenstein weiter. Das im zweiten Quartal erreichte Ziel der Vollbeschäftigung in Österreich stehe hierzu in keinem Widerspruch, die Prognosen des AMS zeigen jedoch, dass es 2009 eine höhere Arbeitslosigkeit von +11.000 und 2010 von +6.000, sowie eine geringe Jobdynamik 2009 von +20.000 und 2010 von +22.000 Arbeitsplätzen geben könnte.

Über die meisten der vorzubereitenden Maßnahmen herrsche Konsens zwischen Wirtschaftsministerium, Sozialpartnern und Wirtschaftsforschern: F&E und Forschungsförderung, Begünstigung von Investitionen, thermische Gebäudesanierung, Internationalisierungsoffensive, Standard Cost Model sowie Mittelstandförderung durch die Europäische Investitionsbank. "Wenn die Wachstumsrate für das nächste Jahr unter ein Prozent sinkt, dann ist Alarmstufe Eins gegeben. Der nächste Konjunkturgipfel findet Mitte Oktober statt. "Gewehr bei Fuß" bleibt somit auf jeden Fall auf der Agenda", so der Wirtschaftsminister abschließend.

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