Grüne NÖ:"In NÖ kommt man an VP nicht vorbei!"

Die Grünen NÖ fordern eine Kundmachung der Doppelfunktionen von Abgeordneten und Regierungsmitgliedern.

St.Pölten (OTS) - "Damit man sieht, wo die VP überall ihre Finger drin hat. Doppelfunktionen speziell von VP-Abgeordneten und Regierungsmitgliedern zeigen deutlich, dass in NÖ kein Weg, kein Projekt und keine Aufsichtsratsfunktion in landesnahen Unternehmen an der VP vorbeiführen", erklärt Thomas Huber, Landesgeschäftsführer der Grünen NÖ und spielt damit auf die Meldungspflicht nach dem Unvereinbarkeitsgesetz an.
Dem Gesetz zu Folge müssen Abgeordnete und Regierungsmitglieder nämlich Beschäftigungen und Funktionen außerhalb ihres Landtagsmandats melden. "Diese sind kundzumachen,"so Huber. Beispiel:
VP-Klubobmann Klaus Schneeberger ist Vorstand der Arena Nova und im Aufsichtsrat der Hypobank
"Die Liste der Funktionen der VP-Abgeordneten zeigt deutlich welche Ausirkungen der Proporz in NÖ hat", erklärt Huber dazu.

Die Grünen NÖ fordern, dass diese für die ÖVP-Multifunktionäre entlarvende Information den BürgerInnen nicht nur auf Nachfrage zur Verfügung stehen."Wir fordern die Veröffentlichung dieser Doppel-und Dreifachfunktionen auf den Websiten des Landes und Landtags", so der Landesgeschäftsführer bestimmt.

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