Neues Volksblatt: "Verfehlt" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 23. September 2008

Linz (OTS) - Mit der Teuerung wurde im Wahlkampf ein richtiges
Thema aufgegriffen. Die von Rot und Blau propagierte Senkung der Mehrwertsteuer fokussierte die Debatte freilich auf die unsinnigste der möglichen Maßnahmen. Vom Thema Teuerung abgesehen blieb in diesem Wahlkampf aber so ziemlich alles ausgeklammert, was für die Zukunft von Relevanz ist (das rot-grüne Steckenpferd Studiengebühren-Abschaffung ist das nicht). Die sich längst abzeichnende Wirtschaftskrise brauchte den großen Crash der letzten Woche, um wenigstens ansatzweise noch Eingang in den Wahlkampf zu finden. Und sonst? Staats- und Verwaltungsreform, Sicherung des Gesundheitssystems, mehr Nachhaltigkeit bei der Altersvorsorge, Maßnahmen für den steigenden Pflegebedarf - alles kein tieferes Thema. Gleiches gilt für Konkretisierungen der Entlastungen bei der nötigen Steuerreform, im Übrigen die nachhaltigste Anti-Teuerungs-Maßnahme. Derart anspruchsvollere Auseinandersetzungen haben die Wahlkämpfer sich selbst ebenso erspart wie ihren Wählern. Das mag wahltaktisch verständlich sein. Für die Zukunft des Landes steckt in diesem Wahlkampf freilich die große Themenverfehlung.

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