Stummvoll: SPÖ-Wahlversprechen bedeuten „Mega-Belastungspaket“ für Steuerzahler

Berechnungen anhand der SPÖ-Wahlversprechen seit Jänner 2007

Wien, 19. September 2008 (ÖVP-PK) „Die SPÖ wird jeden Steuerzahler mit einer Summe von 5.500 Euro pro Jahr mehr belasten. Diese Summe ergibt sich anhand von Berechnungen der gesamten SPÖ-Wahlversprechen seit Jänner 2007“, zeigt sich ÖVP-Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll schockiert. „Insgesamt kostet die Umsetzung aller SPÖ-Versprechen eine Gesamtsumme von 21 Milliarden Euro. Haben sie das erst umgesetzt, kommt auf jeden Steuerzahler ein Betrag von 5.500 Euro jährlich. Für die nächste Legislaturperiode bedeutet das eine Belastung jedes einzelnen von unglaublichen
27.500 Euro!“ ****

„Die SPÖ verspricht ohne aber zu sagen, wie das alles zu finanzieren ist. Ein Blick in die Beschlüsse des Parteitages vom August dieses Jahres zeigt aber wie“, so Stummvoll und verweist auf die entsprechenden Beschlüsse zur Einführung einer Vermögenssteuer, zahlreichen Sondersteuern und offenbar „jetzt auch noch mit der Wiedereinführung der Erbschafts- und Schenkungssteuer“.

„Faymann und seine Genossen planen einen Anschlag auf ehrliche Sparer, Häuslbauer und ältere Menschen, die sich ein Haus im Grünen geschaffen haben. Diese Menschen wegen undurchdachten zu belasten Wahlversprechen ist sicher nicht der soziale Weg, den die SPÖ angeblich immer geht“, so Stummvoll.

Auf der Homepage www.oevp.at wird heute ein Dossier veröffentlicht, wo jedes einzelne der SPÖ-Versprechen samt Kosten aufgelistet wird. Darunter etwa der „Papamonat“, der 48 Millionen Euro pro Jahr kostet, die Abschaffung der Studiengebühren um jährliche 140 Millionen Euro, die Senkung der Umsatzsteuer für Lebensmittel von zehn auf fünf Prozent und für Medikamente von 20 auf zehn Prozent um 1,5 Milliarden, sowie die Senkung der Mehrwertsteuer auf Kondome und die Krankenversicherung für U-Häftlinge.

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