Kössl: Außer Spesen nichts gewesen!

Beamten des BMI sind keine Statisten im Untersuchungsausschusstheater von Parnigoni, Pilz, Neubauer und Co.

Wien, 19. September 2008 (ÖVP-PK) „Das Stück war schlecht und teuer inszeniert, der Applaus blieb aus und die Kritiken sind miserabel. Es war längst an der Zeit, dass der letzte Vorhang auf dieser Bühne gefallen ist“, meinte ÖVP-Sicherheitssprecher Abg. Günter Kössl heute, Freitag, zum gestrigen Ende des parlamentarischen Untersuchungsausschusses. ****

Parnigoni, Pilz, Neubauer und Co. sei es nie um die Aufklärung von Vorwürfen gegangen, sondern rein um parteitaktische Spielchen. Der Versuch, die ÖVP anzupatzen, sei aber kräftig daneben gegangen:
„Tatsache ist, dass keine einzige Anschuldigung – seien es die Vorwürfe bei den Ermittlungen im Fall Kampusch und bei der BAWAG oder die Behauptungen über die BIA – bewiesen werden konnte“, so der Abgeordnete weiter.

Leider war das Theater, das man für dieses politische Tribunal eigens aus dem Boden gestampft hatte, auch für die Steuerzahler ziemlich teuer: Allein von Bediensteten des Bundesministeriums für Inneres wurden 10.384 Arbeitsstunden geleistet, die rund 340.000 Euro kosten, die Materialkosten belaufen sich auf über 44.000 Euro. „Dem Fass den Boden ausgeschlagen“ habe aber noch die Aussendung von FP-Neubauer, der einem Beamten des BMI eine Brüskierung des Parlaments vorgeworfen hatte, weil dieser nicht zum Ausschuss erschienen war. Kössl: „Wenn man den Ausschuss absichtlich in die Länge zieht und Ausschusstermine aus opportunistischen Gründen mitten im Wahlkampf festsetzt, ist das in Wahrheit ein
unglaublicher Akt politischer Willkür. Zu kritisieren, dass arbeitende Menschen auch noch andere Termine wahrnehmen müssen und nicht auf Zuruf hüpfen können, zeugt von einer unglaublichen Realitätsfremdheit so mancher Abgeordneter. Die Beamten des BMI sind schließlich auch keine Statisten in einem solchen politischen Kabarett.“

Kössl abschließend: „Die Zuschauer haben das Theater schon seit längerem verlassen, weil sie erkannt haben, dass die Aufführung daneben gegangen ist. Auch wenn die Schauspieler das nicht glauben wollen: Die ÖVP ist und bleibt die Sicherheitspartei, auf die sich die Österreicherinnen und Österreicher verlassen können!“

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