FPÖ-Rudolfsheim-Fünfhaus: SP, VP und Grüne stellen sich gegen Anraineranliegen

Wien,19.09.2008 (fpd) - Lärm, Provokationen, Belästigungen - die
"Pankahyttn" in der Johnstraße 45 sorgt ständig für Ärger. Die
verzweifelten Anrainer werden seit neun Monaten hingehalten.
FPÖ-Bezirksobmann GR LAbg. Mag. Dietbert Kowarik und der
freiheitliche Klubobmann in der Bezirksvertretung Karl Schwing
kündigten daher für die gestrige Bezirksvertretungssitzung einen
Antrag auf Abhaltung einer Grätzelabstimmung laut Wiener
Stadtverfassung an.

Die SP-Mehrheitsfraktion, deren zuständige Stadträtin das Projekt
initiierte, bunkerte sich ein und schwieg. Lediglich die Bemerkung,
dass die FPÖ Wahlkampf betreibe, war zu vernehmen. Die Grünen, die
schon seit Jahren eine Pankahyttn gefordert hatten, färbten das
Problem erneut schön und schoben die Schuld auf die Freiheitlichen
und deren angeblicher "Hetze". Die VP, die zuletzt gegen die
Pankahyttn auftrat, lehnte trotzdem den freiheitlichen Antrag auf
Bürgerabstimmung kategorisch ab und fiel damit nicht nur den
Anrainern in den Rücken, sondern führte auch die eigene Position ad
absurdum.

Kowarik und Schwing bedauerten die Sturheit der drei anderen Parteien
und deren Angst vor direkter Demokratie. Seit Monaten wird eine
Evaluierung durch Externe versprochen. "Die höchste Qualitätsstufe
einer Evaluierung ist die direkte Abstimmung der unmittelbar
involvierten Anrainer", stellte Schwing fest. "SP, VP und Grüne haben
das demokratische Prinzip der Österreichischen Bundesverfassung -
‚das Recht geht vom Volk aus’ - mit Füßen getreten und sich damit
selbst entlarvt", schloss Kowarik.(Schluss) paw

Rückfragehinweis:
Klub der Freiheitlichen
Pressestelle
Tel.: (01) 4000 / 81 798

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