FPÖ-Rudolfsheim-Fünfhaus: SP, VP und Grüne stellen sich gegen Anraineranliegen

Bürgerabstimmung über "Pankahyttn" unverständlicher Weise abgelehnt

Wien,19.09.2008 (fpd) - Lärm, Provokationen, Belästigungen - die "Pankahyttn" in der Johnstraße 45 sorgt ständig für Ärger. Die verzweifelten Anrainer werden seit neun Monaten hingehalten. FPÖ-Bezirksobmann GR LAbg. Mag. Dietbert Kowarik und der freiheitliche Klubobmann in der Bezirksvertretung Karl Schwing kündigten daher für die gestrige Bezirksvertretungssitzung einen Antrag auf Abhaltung einer Grätzelabstimmung laut Wiener Stadtverfassung an.

Die SP-Mehrheitsfraktion, deren zuständige Stadträtin das Projekt initiierte, bunkerte sich ein und schwieg. Lediglich die Bemerkung, dass die FPÖ Wahlkampf betreibe, war zu vernehmen. Die Grünen, die schon seit Jahren eine Pankahyttn gefordert hatten, färbten das Problem erneut schön und schoben die Schuld auf die Freiheitlichen und deren angeblicher "Hetze". Die VP, die zuletzt gegen die Pankahyttn auftrat, lehnte trotzdem den freiheitlichen Antrag auf Bürgerabstimmung kategorisch ab und fiel damit nicht nur den Anrainern in den Rücken, sondern führte auch die eigene Position ad absurdum.

Kowarik und Schwing bedauerten die Sturheit der drei anderen Parteien und deren Angst vor direkter Demokratie. Seit Monaten wird eine Evaluierung durch Externe versprochen. "Die höchste Qualitätsstufe einer Evaluierung ist die direkte Abstimmung der unmittelbar involvierten Anrainer", stellte Schwing fest. "SP, VP und Grüne haben das demokratische Prinzip der Österreichischen Bundesverfassung -‚das Recht geht vom Volk aus’ - mit Füßen getreten und sich damit selbst entlarvt", schloss Kowarik.(Schluss) paw

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