Grüne NÖ/Weiderbauer: "Wieder ein Beweis, dass Proporz weg muss!"

Der Rechnungshofbericht stellt auch dem NÖ Landesjugendreferat kein gutes Zeugnis aus.Grüne NÖ schockiert.

St.Pölten (OTS) - Förderungsvergaben ohne Beschlussfassung in der Landesregierung, lückenhafte oder gar keine Finanzierungspläne bei Jugendtreffs und vieles mehr wurde vom Rechnungshof aufgedeckt.
Für die Grünen NÖ schlichtweg ein weiterer Skandal nachdem schon der Elite-Uni ein schlechtes Zeugnis ausgestellt wurde.
Geht es nach den Grünen, "ist das eine sehr bedenkliche Vorgangsweise der VP NÖ, der die Jugend angeblich so am Herzen liegt". Grün-Landtagsabgeordneter Emmerich Weiderbauer weiter: "Ich gratuliere der VP NÖ dazu, den Regierungspartner SPÖ so an der Nase herumführen zu können. Wie kann es sonst sein, dass man jahrelang mit verflochtenen Kompetenzen auf der Regierungsbank sitzt, die SP-Landesrätin von den sonderbaren Geldflüssen aber nichts mitbekommt?"
Laut Weiderbauer sei das erneut ein Zeichen dafür, den Proporz abzuschaffen und für klare Regierungsverhältnisse zu sorgen.
"Nur dank des Rechnungshofsberichts kommt Licht in wichtige Angelegenheiten - siehe auch Elite-Uni. Die mangelnde Transparenz der Regierungsentscheidungen haben die Grünen oft veranlasst, Anfragen zu den Sitzungen der Landesregierung zu stellen. Wenn es Antworten gibt, sind sie wenig aufschlussreich und genauso undurchsichtig", weiß Weiderbauer.
Vermutlich könne nur der Rechnungshof intensive Nachforschungen anstellen, wie sorgfältig die NÖ Landesregierung mit dem Geld der SteuerzahlerInnen umgeht, erklärt der Abgeordnete abschließend.

Rückfragen & Kontakt:

Presse -Grüner Klub im NÖ Landtag, Tel: 02742/9005/16703, http://noe.gruene.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | GRN0002