Molterer: Pensionserhöhung steht außer Streit

Entscheidende Frage ist Höhe der Einmalzahlung – weitere Gespräche werden geführt

Wien, 16. September 2008 (ÖVP-PD) „Die Pensionserhöhung steht außer Streit“, so Finanzminister Mag. Wilhelm Molterer nach dem Pensionsgipfel der Bundesregierung mit den Vertretern des österreichischen Seniorenrates im Bundeskanzleramt. Die Erhöhung der Pensionen werde „wahrscheinlich in der Höhe von 3,2 Prozent“ liegen. ****

Weiters stehe „außer Streit, dass die Erhöhung nicht mit 1. Jänner 2009, sondern bereits mit 1. November 2008“ in Kraft trete. Es gibt einen Grundkonsens darüber, „dass die Forderung der Seniorenvertreter einer Einmalzahlung – angesichts der Teuerung – absolut legitim ist“. Es gelte, die Menschen zu entlasten – es dürfe aber auch nicht mehr versprochen werden, als gehalten werden kann.

Die Entscheidung über die Höhe der Einmalzahlung und über die Art und Weise der Einmalzahlung sei davon abhängig, „wie andere Entscheidungen im Parlament verhandelt und umgesetzt werden - weil davon natürlich die Frage der Einmalzahlung in Volumen, und in der Art der Umsetzung bestimmt ist“. Der Finanzminister weist abschließend darauf hin, „dass es weitere Gespräche“ geben werde.

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