Karl: SPÖ redet von Inflation, blockiert aber Teuerungsmaßnahmen

ÖVP erarbeitet zielgerichtete und maßgeschneiderte Maßnahmen zur Entlastung der Menschen

Wien, 15. September 2008 (ÖVP-PK) „Die SPÖ redet zwar von der Inflation, blockiert aber wichtige und sinnvolle Teuerungsmaßnahmen“, so ÖVP-Abgeordnete Dr. Beatrix Karl. Mehr Wettbewerb ist unverzichtbar im Kampf gegen die Teuerung. „Der Bartenstein-Entwurf zur Stärkung der Wettbewerbsbehörde ist daher ein zentrales Mittel zur Inflationsbekämpfung, gleichzeitig steht mehr und fairerer Wettbewerb auch im Interesse von Verbrauchern und Wirtschaft.“ ****

„Berger agiert offenbar aus parteitaktischem Kalkül“, so Karl weiter. Die Versäumnisse des SPÖ-Justizministeriums bei diesem wichtigen Reformprojekt seien groß, denn Ministerin Berger weigere sich - trotz der klaren Vorgabe im Koalitionsprogramm – die Zusammenlegung von Kartellanwalt und Bundeswettbewerbsbehörde durchzuführen.

„Die SPÖ-Strategie gegen die Teuerung - ‚Lachs und Kaviar für Genossen verbilligen, aber echte Maßnahmen im Kampf gegen die Teuerung blockieren’ – hat immense Schönheitsfehler: Die Menschen gehen bei dieser unverantwortlichen Politik leer aus“, so die ÖVP-Abgeordnete weiter. “Während die ÖVP zielgerichtete und maßgeschneiderte Maßnahmen im Kampf gegen die Teuerung - und damit zur Entlastung der Menschen - erarbeitet, übt sich die SPÖ weiter im Blockieren. Es wird Zeit, dass sich die SPÖ besinnt und auf den ÖVP-Entlastungszug für die Menschen aufspringt“, schließt Karl.

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