City-S-Bahn ist an Pühringers Untätigkeit gescheitert
Frais: "ÖVP vergießt jetzt Krokodilstränen um die gescheiterte City-S-Bahn"
Linz (OTS) - "Der Regio-Liner ist das verbesserte Nachfolgeprojekt der gescheiterten City-S-Bahn. Die Gründe für das City-S-Bahn-Scheitern haben zwei Namen: Helmut Kukacka und Josef Pühringer. So hat der damalige Staatssekretär Kukacka im Jahr 2004 ohne Finanzierungsvereinbarung Errichtungszusagen gemacht und Pühringer hat zwar die Projektverantwortung an sich gezogen, aber nicht einmal einen Gesprächstermin mit den Verantwortlichen des Bundes zustande gebracht", stellt SP-Klubobmann Dr. Karl Frais klar. Es ist der Todesstoß für jedes Projekt, wenn jemand die Verantwortung übernimmt, der - wie Pühringer - keinen ergebnisorientierten Einsatz einbringt. "Ein paar Briefe schreiben ist eben nicht genug, um vom Bund eine Finanzierungszusage für 254 Millionen Euro zu bekommen", kritisiert Frais den säumigen Landeshauptmann. Erst die intensive Zusammenarbeit von Landeshauptmannstellvertreter Erich Haider mit Verkehrsminister Faymann hat für Dynamik gesorgt und nunmehr das Projekt Regio-Liner als Ersatz zu der von der ÖVP in die Sackgasse getriebenen City-S-Bahn ermöglicht.
"Über 40 Jahre hat die ÖVP - zuletzt die beiden Straßenreferenten Pühringer und Hiesl - die Errichtung der 4. Linzer Donaubrücke versprochen und zerredet. Die Pendler warten aber immer noch vergeblich darauf. Ein solches Schicksal muss dem öffentlichen Verkehr erspart bleiben", argumentiert Frais. Deshalb seien rasch Grundsatzbeschlüsse zu treffen, um weitere zielgerichtete Schritte zur Umsetzung des Regio-Liners setzen zu können.
Chronologie der City-S-Bahn:
17.11.2004: City-S-Bahn-Gipfel - Verkehrsstaatssekretär Kukacka sagt für Bund zu, dass Planungen vorangetrieben werden und Errichtung ab 2010 vorgenommen wird.
21.7.2005 LH Pühringer teilt mit, dass er an allen Verhandlungen mit Bund zwecks City-S-Bahn-Finanzierung teilnehmen wird.
November 2005: Gesamtkosten City-S-Bahn (inkl. Triebwagen etc.) belaufen sich auf 254 Millionen Euro.
15.12.2005: Verhandlungsrunde Bund, Land und ÖBB; Memorandum of understanding soll ausgearbeitet werden.
15.1.2006: Entwurf des Memorandums von Pühringer - Kostentragung nur bei Beteiligung der Stadt Linz, er regt neuerliche landespolitische Diskussion über Projekt an.
31.1.2006: LHStv. Haider kündigt Gipfelgespräch zwischen Bund, Land und Linz zur Behandlung des Memorandums und offener Fragen an. 9.2.2006: LHStv. Haider stimmt zu, dass LH Pühringer wegen der rechtswirksamen Vertretung des Landes OÖ zum Memorandum die Verhandlungen mit Bund federführend leitet.
2.3.2006: LH Pühringer informiert über Schreiben vom 20.2.2006 an Kukacka zwecks der offenen Fragen zur Finanzierung der City-S-Bahn durch den Bund.
Eine Beantwortung des Schreibens durch Kukacka bleibt in der Folge aus.
LH Pühringer bringt in den folgenden 2 Jahren keine Terminvereinbarung zustande.
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