ÖAAB-Tschirf: Kopietz verliert wieder einmal die Übersicht

Häupls Mann für´s Grobe als Realitätsverweigerer

Wien (OTS) - "Kein Wunder dass SPÖ-Kopietz, Häupls Mann für´s Grobe, wegen der Vielzahl seiner abstrusen Presseaussendungen die Übersicht verliert. Im Fall der Hacklerregelung verliert Kopietz zudem noch den Bezug zur Realität", so der Wiener ÖAAB-Landesobmann Klubobmann Dr. Matthias Tschirf. "Die Idee der Verlängerung der Hacklerregelung für die FSG zu reklamieren ist ähnlich glaubhaft wie die Behauptung die Erde sei eine Scheibe."

Die Frage der Verlängerung der Langzeitversichertenregelung sei für den ÖAAB stets eine sehr zentrale gewesen, weil "in unserer Gesellschaft Leistung auch wertgeschätzt werden muss". Bereits in der nun zu Ende gehenden Gesetzgebungsperiode konnte auf Druck des ÖAAB sichergestellt werden, dass die "Hacklerregelung" bis 2010 verlängert wird. Die Forderung nach einer weitergehenden Verlängerung wurde etwa auch im Leitantrag zum ÖVP-Bundesparteitag im Jahr 2007 manifestiert.

"Hätten wir in der Regierung einen Sozialminister gehabt, der nicht der sozialistischen Ideologie hinterhergelaufen wäre und sich stattdessen auf die wirklich wichtigen Fragen konzentriert hätte, wäre diese Frage schon längst gelöst worden. Sozialminister Buchinger hat mehr als 6 Monate gebraucht um einen den Vereinbarungen entsprechenden Gesetzesvorschlag zu liefern", kritisiert Tschirf. Doch genau das scheinen die Damen und Herren von FSG und SPÖ ständig zu verdrängen. "Das ist angesichts der langen Pleiteliste von Buchinger - Scheitern in der Pflegefrage, Scheitern bei der Mindestsicherung, Säumigkeit bei der Hacklerregelung - aber nicht weiter verwunderlich", so Tschirf.

Zu Kopietz falle ihm, Tschirf, nur die Verteidigung von sozialen Missständen in Wien ein - auch ein Fall von Kopietzscher Realitätsverweigerung. "Die ÖVP mit Willhelm Molterer ist aber ein Garant für eine Sozialpolitik die alle Menschen betrifft, nicht nur die eigene politische Klientel. Statt Wahlzuckerl zu verteilen, handelt er verantwortungsbewusst und weiß was leistbar ist", so Tschirf abschließend.

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