Schüssel warnt vor FSG (Faymann-Strache-Gusenbauer)

ÖVP-Klubobmann lud zu einem "Starken Österreich-Abend" mit ÖPV-Kanzlerkandidat Wilhelm Molterer

Wien (ÖVP-PK) - Zu einem "Starken Österreich-Abend" mit ÖVP-Kanzlerkandidat Mag. Wilhelm Molterer hatte gestern, Mittwoch, ÖVP-Klubobmann Dr. Wolfgang für seinen Wahlkampfauftakt im Wahlkreis Wien-Süd geladen. Etwa 1.000 Gäste kamen in den größten Veranstaltungssaal des Bezirks, in die Orangerie von Schloss Schönbrunn. ****

Schüssel ging zunächst auf seinen Wahlkreis - mit fast 300.000 Einwohnern der zweitgrößte von Wien - ein. Es seien dies "spannende, sich reibende" Bezirke mit hohem Freizeitgehalt, mit Gewerbe und Industrie, mit besonderen Sehenswürdigkeiten wie Schönbrunn, Schloss Laudon oder dem Europahaus, den Wohntürmen Alt Erlaa, mit Gemeindewohnungen, aber auch Einfamilienhäusern. Er verwies zudem auf den Grün- und Fleischmarkt Inzersdorf. Von diesem Bezirk aus werde Wien versorgt. Kritik an der SPÖ-Stadtregierung kam von Schüssel hinsichtlich der Verkehrslösungen: "Wien-Südwest ist von der Wiener Stadtregierung immer stiefmütterlich behandelt worden - das muss sich ändern. Wir haben auch zu wenig Schulplätze und kein Musikgymnasium. Wir sind eine Weltstadt der Kultur; wir brauchen solche Spezialangebote und nicht einen Einheitsbrei", so der Klubobmann.

In Wien gibt es heute mehr Polizei auf der Straße als unter sozialdemokratischen Innenministern. Die Gemeinde Wien sei auch das einzige Bundesland, das sich in unzumutbarer Art und Weise der Leistungen der Polizei bediene. Deren Tätigkeit sei bis zu einem Viertel mit rein administrativen Arbeiten ausgefüllt, die nichts mit der Sicherheit der Menschen zu tun hätten.

Auch die Kinderbetreuung müsse verbessert werden. Allein im Wahlkreis Wien-Südwest würden etwa 1.500 Kinderbetreuungsplätze fehlen. "Ist es fair und sozial gerecht, dass die SPÖ und die Grünen die Studienbeiträge vollkommen abschaffen wollen, aber niemand dabei etwas findet, dass eine junge Mutter beispielsweise für eine Ersatz-Kinderbetreuung im Sommer für ihre zwei Kinder 780 Euro zahlen muss?"

Dann ging Schüssel auf die Bundesebene und die Notwendigkeit von Neuwahlen ein. Die Sozialdemokraten hätten nicht akzeptiert, dass man mit der ÖVP nur konstruktiv auf der Grundlage weiter arbeiten könne, die Österreich stark gemacht habe. Die Sägegeräusche am Sessel von Gusenbauer seien nach einem dreiviertel Jahr so laut geworden, dass keine sachliche Arbeit mehr zu erkennen gewesen sei. Die Richtungsänderung in der Europapolitik - durch einen Unterwerfungsbrief von Gusenbauer und Faymann - sei unfassbar und unklug gewesen. Jetzt versuche man mit allen Mitteln mit Unterstützung des Boulevards noch rasch vor den Wahlen ein populistisches Forderungsprogramm durchzuziehen.

Schüssel verwies zudem auf die von Rot und Blau am Freitag durchgesetzte Sondersitzung und warnte vor "FSG". Dies bedeute nicht "Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen, sondern eine Regierung unter Kanzler Faymann, Vizekanzler Strache und Außenminister Gusenbauer. "Jetzt heißt es aufwachen!", so der Klubobmann.

"Wir haben einen tollen Spitzenkandidaten - ein anständiger, kluger, geradliniger Mensch, der sagt, was er denkt, offen und ehrlich auf die Menschen zugeht. Wir gehen auf sehr schwierige Zeiten zu. Wilhelm Molterer ist der richtige Mann in dieser Situation, - einer, der an das morgen, an die Jungen und die kommenden Generationen denkt", so Schüssel.
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