Spindelegger: Populistische SPÖ missbraucht Europa als Zielscheibe

ÖVP für starkes Österreich in geeintem Europa

Wien, 02. September 2008 (ÖVP-PK) „Es ist mehr als beschämend, wie sehr sich die SPÖ von einer einstmals glühenden Europapartei zu einer populistischen Partei gewandelt hat, die im Gleichschritt mit Strache & Co. Europa als Zielscheibe missbraucht“, erklärt der Zweite Nationalratspräsident Dr. Michael Spindelegger zu den Aussagen von SPÖ-Staatssekretär Schieder in der heutigen „Presse“. Anstatt mit einer starken Stimme in Europa zu sprechen, will sich die SPÖ aus der Europäischen Union heraushalten und agiert populistisch nach dem Motto „Alles Böse kommt aus Brüssel“, so Spindelegger. „Das ist einer staatstragenden Partei, wie die SPÖ sie einmal war, nicht würdig.“ ****

Gerade jetzt – in Zeiten von internationalen Krisen wie z.B. im Kaukasus – sieht man, wie wichtig die Europäische Union als Friedensprojekt und Vermittler ist, so Spindelegger weiter. „Deshalb tritt die ÖVP für ein starkes Österreich in einem geeinten Europa ein. Die ÖVP war und wird in Zukunft jene starke Stimme sein, die Österreichs Interessen in Europa vertritt und Österreichs Positionen klar darstellt.“

Die SPÖ war in früheren Zeiten immer ein glühender Verfechter für Europa, verweist Spindelegger auf die SPÖ-Europapolitik unter Bundeskanzler Vranitzky. Mit Faymanns Kniefall vor dem Boulevard
ist aber ein radikaler Schwenk in der EU-Politik der SPÖ erfolgt. Zudem muss man sich angesichts der mangelnden außenpolitischen Reputation des SPÖ-Kandidaten Faymann fragen, wie die SPÖ eine starke Stimme in Europa sein will, so Spindelegger. „Österreich hat sich eine starke Stimme im vereinten Europa verdient. Die ÖVP steht dazu und wird auch in Zukunft diese starke Stimme in Europa sein.“

„Überraschend“ für den Zweiten Nationalratspräsidenten ist zudem, „welcher Ton im Wahlkampf unter Regierungskollegen angeschlagen wird. Wenn Schieder der Außenministerin ‚peinliche Selbstinszenierung’ vorwirft, so ist diese Wortwahl entschieden zurückzuweisen“, so Spindelegger abschließend.

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