Steibl: Konkrete Entlastung statt Wahlkampfluftblasen

ÖVP verspricht nicht mehr, als sie halten kann

Wien, 28. August 2008 (ÖVP-PK) „Die ÖVP setzt konkrete Entlastung für die Menschen um, statt Wahlkampfluftblasen zu produzieren“, betont ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl. „Während andere sich im Verteilen bitterer Wahlkampfzuckerln aufhalten, arbeitet die ÖVP konkret an der Entlastung der Menschen und kündigt nicht nur an, sondern setzt um. In einem ersten Schritt sind die Menschen bereits um 770 Millionen Euro entlastet worden“, so die ÖVP-Familiensprecherin: Wegfall der Gebühren bei Geburt eines Kindes, Abschaffung von Erbschafts- und Schenkungssteuer, Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge für Niedrigverdiener, Erhöhung der Pendlerpauschale und des Kilometergeldes, sowie der Gebührenstopp des Bundes. ****

„Die Pflege wird durch den Druck der ÖVP leistbar, die SPÖ hat dazu endlich eingelenkt“, betont Steibl und verweist auf zahlreiche Beispiele: Die Vermögensgrenze und der Regress für Angehörige fallen, die Pflegeförderungen bei der 24-Stunden-Betreuung werden verdoppelt und die Erhöhung des Pflegegeldes wird, gestaffelt nach Pflegestufe, umgesetzt.

„Die ÖVP hilft konkret dort, wo die Menschen es brauchen. Daher wird mit der Auszahlung der 13. Familienbeihilfe für Kinder in Ausbildung bereits im Herbst ein massiver Entlastungsschritt für Familien umgesetzt“, so die ÖVP-Familiensprecherin. “Die ÖVP verspricht nicht mehr, was sie halten kann. Die ÖVP verteilt keine Wahlzuckerln, die sich nach dem Wahltag als bittere Pillen für den Steuerzahler herausstellen“, schließt Steibl.

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