Kukacka zu Moser: Keine einzige Waterbike-Zone jemals errichtet Ungerechtfertigte Vorwürfe gegen ÖVP sind einfältiges Wahlkampfgeplänkel

Wien (ÖVP-PK) - Als einfältiges Wahlkampfgeplänkel, das sich überdies an die falsche Adresse richte, bezeichnete heute, Donnerstag, ÖVP-Verkehrs- und Infrastruktursprecher Abg. Mag. Helmut Kukacka die ungerechtfertigten Vorwürfe der Grünen-Verkehrssprecherin Gabriela Moser, wonach die ÖVP 2005 für ein paar "Kukacka-Freunde" Lärmen und Luftverpesten auf der Donau durch Waterbikes legalisiert habe. ****

Verkehrsminister Gorbach hatte 2005 per Verordnung die Möglichkeit geschaffen, unter strengen Vorgaben so genannte "Waterbike-Zonen" zu errichten. Dies war auch deshalb notwendig, da Waterbikes in die Sportbootrichtlinie der EU aufgenommen wurden, die ihre EU-weite Herstellung und ihren Verkauf legitimierte und Waterbikes auch den gleichen strengen Lärm- und Abgasbestimmungen wie für Sportboote unterwarf.

Das Land Oberösterreich sprach sich aber bereits im Vorfeld gegen die Errichtung von Waterbike-Zonen aus, und das Land Niederösterreich verbot diese sogar per Landtagsbeschluss. Es wurde daher keine einzige Waterbike-Zone jemals genehmigt, geschweige denn eine solche errichtet.

"Das endgültige ‚Aus’ für die Möglichkeit, Waterbike-Zonen auf der Donau zu errichten, kam schließlich bereits im Juni 2008 mit der Novellierung der Wasserstraßenverkehrsordnung", so Kukacka. Lediglich bei Veranstaltungen mit gesonderter Genehmigung war der Betrieb von Waterbikes schon bisher möglich und wird es auch weiterhin bleiben.

"Ich rate daher Verkehrssprecherin Moser, sich künftig besser über die bestehende Rechtslage zu informieren, bevor sie ungerechtfertigte Vorwürfe und Beschuldigungen erhebt", so der ÖVP-Verkehrssprecher abschließend.
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