Stummvoll zu Matznetter: Beim Ausgeben vom Geld anderer Leute kennt SPÖ keinen Genierer

SPÖ-Entlastungs-Lüge ein Anschlag auf Mittelstand und Familien – Faymann reitet die Kugel Münchhausens

Wien, 28. August 2008 (ÖVP-PK) „Beim Ausgeben vom Geld anderer Leute kennt die SPÖ keinen Genierer“, so ÖVP-Finanzsprecher Dr. Günter Stummvoll zu den heutigen Aussagen von SPÖ-Finanzstaatssekretär Matznetter. „Die soziale Inkompetenz der SPÖ ist selten zuvor derart offen dargelegt worden, wie beim Plan die Mehrwertssteuer zu ändern“, so Stummvoll. Gänseleber würde sich um zwölf Euro verbilligen, Kaviar und Lachs um drei bis acht Euro. Ein Liter Milch lediglich um nur vier Cent, 250 Gramm Butter gar nur um drei Cent. „Was daran sozial treffsicher sein soll, ist schleierhaft. Im Gegenteil, diese Maßnahme ist zutiefst unsozial“, stellt Stummvoll klar. ****

„Die SPÖ-Entlastungs-Lüge ist ein Anschlag auf den Mittelstand und die Familien. Eine umfangreiche Steuerentlastung der Familien und des Mittelstandes wäre damit unfinanzierbar – die SPÖ-Vorschläge kosten zwei Drittel der Steuerentlastung“, stellt Stummvoll klar und weiter: „Das unsoziale SPÖ-Wahlkampf-Zuckerl der MwSt-Änderung kostet eine Milliarde Euro, die woanders besser und sozial treffsicherer aufgehoben wären.“

Für den ÖVP-Finanzsprecher ist es besonders erstaunlich, dass die SPÖ kein einziges Wort über die Finanzierung verliert. „Eines ist ganz klar, was die Menschen nach dieser Faymann-Entlastungs-Lüge erwartet: Entweder neue Schulden oder neue Steuern! Egal wie:
Draufzahlen werden Mittelstand und Familien. Das ist ein gravierender Anschlag auf die Geldbörsel der Menschen“, betont der ÖVP-Finanzsprecher.

Zur Wirtschaftskompetenz der SPÖ stellt Stummvoll fest: „Schon einmal hat ein gewisser Herr Matznetter ein SPÖ-Wirtschaftsprogramm vorgestellt, das dann kurz darauf zurückgezogen werden musste, weil es inhaltlich inkompetent war. Wirtschaften konnten die Genossen noch nie gut, außer es ging um das Geld anderer.“

„Faymann reitet die Kugel Münchhausens. Der SPÖ-Kandidat betreibt sündteuren Sozialpopulismus, nur um als Erster durch das Wahlziel zu gehen. Die Menschen werden sich von diesen Entlastungs-Lügen nicht für dumm verkaufen lassen“, schließt Stummvoll.

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