Missethon: Rückzieher Faymanns beweist, dass ÖVP-Weg der richtige ist

Entlastungsschmäh nach zwei Tagen Theaterdonner entlarvt

Wien, 28. August 2008 (ÖVP-PK) "Der Rückzieher von Faymann beweist, dass der Weg der ÖVP der richtige ist", betont ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon zum Ergebnis des Gesprächs zwischen Vizekanzler Wilhelm Molterer und SPÖ-Kandidat Werner Faymann. ****

"Der Wahlkampfschmäh der SPÖ ist zusammen gebrochen. Nach zwei Tagen Theaterdonner und unglaubwürdigen Schauspiels wurde die Entlastungslüge der SPÖ entlarvt", so Missethon. "Faymann hat in zwei Tagen geschafft, wofür Gusenbauer 18 Monate gebraucht hat. Er musste zurückrudern und seinen Kurs korrigieren, weil er erkannt hat, dass sich die Menschen nicht für dumm verkaufen lassen und Regieren mit mehr zu tun hat als mit Schlagzeilen. Der verantwortungsvolle Weg der ÖVP ist die beste Antwort für die Fragen der Menschen, vor allem bei der Teuerung: Eine ehrliche Entlastung ohne spätere Belastungspakete", so Missethon.

"Nach dem Gespräch mit dem Vizekanzler hat Faymann seine Vorschläge relativiert und zurückgezogen. Wollte er gestern noch seine Liste als Gesamtpaket verstanden wissen, zeigte sich der SPÖ-Kandidat heute einsichtig und einer vernünftigen Lösung zugänglich, nachdem sein Buhlen um die rechte Opposition nicht von Erfolg gekrönt war", sagt Missethon.

"Die konsequente Linie von Wilhelm Molterer hat sich als die richtige heraus gestellt. Wie vereinbart, wird es zu einem
Beschluss der Pflegelösung kommen, in der alle von der ÖVP geforderten Punkte enthalten sind: Verdoppelung der Pflegeförderung, gestaffelte Pflegegelderhöhung und Aus für Vermögensgrenze. Bei der doppelten Familienbeihilfe im September werden Gespräche auf Basis des ÖVP-Vorschlags geführt. Die SPÖ ist nun endlich gesprächsbereit, dass diese Sozialmaßnahme zielgerichtet und sozial treffsicher kommt", sagt Missethon.

"Was die Abschaffung der Studiengebühren und die Änderung bei der Mehrwertsteuer betrifft, geht Missethon davon aus, dass Faymann diese beiden Punkte gestrichen hat. Nach der klaren Kritik an
diesen zutiefst unsozialen Maßnahmen sind diese vom Tisch", so Missethon. Es wäre nämlich völlig unverständlich, warum um rund eine Milliarde Euro Kaviar und Lachs um zweistellige Eurobeträge verbilligt werden soll, ein Liter Milch dagegen nur um vier Cent", betont der Generalsekretär abschließend.

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