Neugebauer zu Schmied: Ein Jahr vergeudet

Bilanz Schmieds hätte ohne „Abstecher in die Tiefen des SPÖ-Ideologiekellers“ besser ausfallen können – Mehr als 1 Milliarde Investitionen in Infrastruktur allein 2000-2006 – Dank an Niederwieser

Wien, 27. August 2008 (ÖVP-PK) „Ministerin Schmied hat ein Jahr vergeudet“, betont ÖVP-Bildungssprecher Fritz Neugebauer zu den heutigen Aussagen Schmieds. „Das Resümee von Unterrichtsministerin Claudia Schmied hätte wesentlich breiter und erfolgreicher aussehen können, wenn sich die Ministerin gleich zu Beginn ihrer Amtszeit auf das konzentriert hätte, was gemeinsam vereinbart wurde und auch von den Schüler/innen, Eltern und Lehrer/innen eingefordert wird“, so Neugebauer weiter. „Leider hat sie ein gutes Jahr mit der Propagierung des sozialistischen Modells undifferenzierte Gesamtschule vertan – und war damit das erste Regierungsmitglied, das das Koalitionsübereinkommen verlassen und Parteiperspektiven über die gemeinsame Arbeit für Österreich, für die Schülerinnen und Schüler, gestellt hat.“ ****

Letztendlich sei es „mit viel Überzeugungsarbeit auch durch die, die bei Schmied wenig Gehör gefunden haben, nämlich die Schulpartner Eltern, Lehrer/innen und Schüler/innen, doch noch gelungen, die Ministerin auf den Boden zurück zu holen - nämlich hin zu Modellen, die aus der Erfahrung der Länder entstanden sind und nun sorgfältig erprobt, wissenschaftlich begleitet und danach evaluiert werden“, so Neugebauer.

Der ÖVP-Bildungssprecher bedankt sich in diesem Zusammenhang vor allem bei einem, der „leider in der heutigen Pressekonferenz der SPÖ-Spitzen keine Erwähnung gefunden hat: Bei ihrem langjährigen Bildungssprecher DDr. Erwin Niederwieser, der immer versucht hat, gemeinsam mit dem Koalitionspartner und auf dem Boden des Regierungsübereinkommens Bildungspolitik zu betreiben“ und hofft, „dass auch in Zukunft in der SPÖ wieder Politiker/innen den Ton angeben werden, für die ein Handschlag noch zählt.“

Leider falle die Bilanz der Unterrichtsministerin durch „den längeren Abstecher in die Tiefen der sozialistischen Ideologiekeller“ eher mager aus. So habe die Ministerin etwa bereits zu Beginn ihrer Amtsperiode den klaren Auftrag gehabt, „Modelle zu entwickeln, die einen besseren Übergang vom Kindergarten in die Volksschule gewährleisten sollen. Auch die Koordination eines bundesweiten Bildungsplans für den Kindergarten stand auf dem Programm, genauso wie die Erarbeitung von Vorschlägen für ein vorschulisches Bildungsangebot, mit welchem alle 5-Jährigen erfasst werden sollen“, zitiert Neugebauer. „Wenn die Ministerin dies nun zur Forderung erhebt, frage ich mich: Warum haben Sie
nicht schon in Ihrer Amtszeit gehandelt? Was haben Sie der steigenden Gewaltbereitschaft an den Schulen entgegenzusetzen – außer einem Prominentenkomitee, von dem man seit seiner Gründung nichts mehr gehört hat? Welche Handlungen haben Sie für den Bereich der Lehreraus- und -weiterbildung, der in Ihrem Ressort liegt, nämlich die Pädagogischen Hochschulen, gesetzt?“, fragt Neugebauer.

Zur Ankündigung Schmieds, in den kommenden zehn Jahren eine Milliarde Euro für Schulbauprojekte investieren zu wollen, hält Neugebauer neuerlich fest, „dass allein in den Jahren 2000 bis 2006 mehr als eine Milliarde Euro in den Ausbau der Schulinfrastruktur
an Bundesschulen geflossen sind“. Er hoffe daher, „dass es mit den nun veranschlagten geringeren Mitteln überhaupt möglich sein wird, den Ausbau und notwendige Sanierungsprojekte für unsere Schulen in geeigneter Weise nachkommen zu können“, schließt Neugebauer.

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