BZÖ-Strutz: BZÖ für freies Spiel der Kräfte!

BZÖ unterstützt all jene Anträge, die langjährige BZÖ-Forderungen beinhalten

Wien 2008-08-25 (OTS) - BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz begrüßte heute ausdrücklich, dass das unselige Stillhalteabkommen der Großen Koalition aufgekündigt worden ist. "Spät aber doch, kann jetzt endlich für die Menschen etwas erreicht werden und langjährige BZÖ-Forderungenhaben eine echte Chance auf Umsetzung. Das BZÖ steht für das freie Spiel der Kräfte, neben der SPÖ ist auch die ÖVP herzlich eingeladen, vernünftige Forderungen gemeinsam mit dem BZÖ umzusetzen", so Strutz.

Das BZÖ zeige in Kärnten, wie erfolgreich ein freies Spiel der Kräfte sein kann. "BZÖ-Spitzenkandidat LH Jörg Haider hat in einem freien Spiel der Kräfte Erfolge, wie die Kärntner Mindestsicherung, den Teuerungsausgleich oder den Gratiskindergarten, verwirklicht. Wir haben hier Erfahrung und sind ein Partner. Das Ziel des BZÖ ist es unsere langjährigen Forderungen zu realisieren, mit wem ist uns egal, denn dem BZÖ mit Jörg Haider geht es um die Probleme der Menschen und nicht um die Parteien", betont Strutz. Der Sinneswandel der SPÖ sei jedenfalls erstaunlich und nur mit Faymanns Panik vor den anstehenden Wahlen zu erklären. Strutz erinnert daran, dass beispielsweise die Hacklerregelung von der SPÖ massiv bekämpft und abgelehnt worden ist. "Wenn die SPÖ jetzt für die Verlängerung der vom BZÖ eingeführten Hacklerregelung eintritt, dann ist diese späte Bekehrung zwar zu begrüßen, zeigt aber deutlich, dass das BZÖ in der Regierung richtig gehandelt hat, während die SPÖ immer einige Jahre braucht, um auf den richtigen Weg Jörg Haiders einzuschwenken", so Strutz.

Der BZÖ-Generalsekretär stellt auch fest, dass das BZÖ etwaige Misstrauensanträge gegen Verteidigungsminister Darabos unterstützen wird. "Darabos hat Österreich echten Schaden zugefügt, deshalb ist es gerechtfertigt, ihm das Misstrauen auszusprechen".

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