DER STANDARD-Kommentar "Erneuerung von unten" von Michael Völker

Ausgabe vom 18.8.2008

Wien (OTS) - Eigentlich wollten die Grünen eines ihrer Probleme
aus der Gründerzeit angehen: die Basisdemokratie. Zu viele Leute reden zu viel mit, der Entscheidungsspielraum der Parteispitze ist ziemlich eingeengt. Eine langfristige Diskussion sollte letztendlich zu einer Statutenänderung führen - und die Strukturen schlanker machen. Sprich: weniger Mitbestimmung für die Basis, mehr Macht für die Führung. Die vorgezogene Nationalratswahl hat diese Diskussion aber vorläufig obsolet gemacht.
Und jetzt zeigt sich ein Vorteil der Basisdemokratie: Die Grünen stellen sich zwangsläufig einem der schwersten Kritikpunkte, der immer wieder geäußert wurde, und lösen diesen auf: Sie verjüngen sich. Wenn auch gegen den Willen der Parteiführung.
Immer wieder war kritisiert worden, dass es bei den Grünen keinen Nachwuchs, keine neuen, jungen Leute gibt, dass im Parlament nur langgediente Berufspolitiker sitzen, die ihren Job zwar mit Routine, aber nicht immer mit dem gewünschten Elan angehen. Die Parteiführung war sich des Problems zwar bewusst, konnte und wollte es aber nicht beheben: Lieber kein Risiko eingehen und auf verdiente Abgeordnete mit Erfahrung setzen, als das Wagnis mit unbekannten und daher unberechenbaren Leuten eingehen.
Jetzt spricht die Basis: Auf einigen Landeslisten werden junge Leute nach vorne gereiht, deren Namen Parteichef Alexander Van der Bellen nicht einmal gekannt hat. Und einige seiner Kandidaten werden auf unwählbare Plätze nach hinten gereiht. Das ist der Fluch der Basisdemokratie.
Und ihr Segen. Wenn die Spitze nicht zur Erneuerung bereit ist, dann kommt sie eben von unten.

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