Stummvoll an Bures: Das Maßnahmenpaket der ÖVP liegt am Tisch

Wien, 17. August 2008 (ÖVP-PK) „Das Maßnahmenpaket der ÖVP zur
Entlastung der Familien gegen die Teuerung liegt am Tisch. Die SPÖ
braucht nur ‚Ja’ oder ‚Nein’ zu sagen“, betont ÖVP-Finanzsprecher
Dr. Günther Stummvoll. ****

„Unsere Maßnahmen zur Entlastung sind bekannt. Wilhelm Molterer hat
einen Drei-Stufen-Plan zur Entlastung der Familien bei der Teuerung
vorgelegt, die Entlastung beträgt in den ersten beiden Stufen 1,3
Milliarden Euro. Darunter sind eine 13. Familienbeihilfe für
September, das ‚Österreich-Ticket’, eine vorgezogene
Pensionserhöhung, die Stärkung des Wettbewerbs und andere
Initiativen. Zusätzlich wollen wir in der nächsten
Legislaturperiode ein Gratiskindergartenjahr umsetzen sowie die
Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten durchsetzen“, so
Stummvoll: „Dieses Maßnahmenpaket liegt am Tisch. Dazu braucht man
nur ‚Ja’ oder ‚Nein’ zu sagen und keinen eigenen Gipfel“, so
Stummvoll.

„Wilhelm Molterer hat bereits letzten Dienstag einen Gipfel zur
Bekämpfung der Teuerung angekündigt - gemeinsam mit Arbeitsminister
Bartenstein und Experten der Nationalbank. Dort geht es allerdings
nicht darum, wie man die Menschen bei der Teuerung entlastet,
sondern darum, wie die Teuerung selbst wirksam bekämpft werden
kann“, betont Stummvoll.

„Im Gegensatz dazu mutiert die SPÖ zu einer regelrechten
Kopiermaschine. Nach den ÖVP-Ideen der 13. Familienbeihilfe, dem
Gratiskindergartenjahr und der steuerlichen Absetzbarkeit von
Kinderbetreuungskosten kopiert die SPÖ jetzt sogar schon
Gipfelgespräche“, so Stummvoll und weiter: „Die ÖVP gibt das Tempo
vor, die SPÖ kommt sichtlich nicht mit. Sie versucht auf einen
fahrenden Zug aufzuspringen. Aber gerade Faymann als
Eisenbahnminister sollte wissen, dass das nicht möglich ist“, so
Stummvoll abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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