Stummvoll an Bures: Das Maßnahmenpaket der ÖVP liegt am Tisch

SPÖ braucht nur „Ja“ oder „Nein“ zu sagen

Wien, 17. August 2008 (ÖVP-PK) „Das Maßnahmenpaket der ÖVP zur Entlastung der Familien gegen die Teuerung liegt am Tisch. Die SPÖ braucht nur ‚Ja’ oder ‚Nein’ zu sagen“, betont ÖVP-Finanzsprecher Dr. Günther Stummvoll. ****

„Unsere Maßnahmen zur Entlastung sind bekannt. Wilhelm Molterer hat einen Drei-Stufen-Plan zur Entlastung der Familien bei der Teuerung vorgelegt, die Entlastung beträgt in den ersten beiden Stufen 1,3 Milliarden Euro. Darunter sind eine 13. Familienbeihilfe für September, das ‚Österreich-Ticket’, eine vorgezogene Pensionserhöhung, die Stärkung des Wettbewerbs und andere Initiativen. Zusätzlich wollen wir in der nächsten Legislaturperiode ein Gratiskindergartenjahr umsetzen sowie die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten durchsetzen“, so Stummvoll: „Dieses Maßnahmenpaket liegt am Tisch. Dazu braucht man nur ‚Ja’ oder ‚Nein’ zu sagen und keinen eigenen Gipfel“, so Stummvoll.

„Wilhelm Molterer hat bereits letzten Dienstag einen Gipfel zur Bekämpfung der Teuerung angekündigt - gemeinsam mit Arbeitsminister Bartenstein und Experten der Nationalbank. Dort geht es allerdings nicht darum, wie man die Menschen bei der Teuerung entlastet, sondern darum, wie die Teuerung selbst wirksam bekämpft werden kann“, betont Stummvoll.

„Im Gegensatz dazu mutiert die SPÖ zu einer regelrechten Kopiermaschine. Nach den ÖVP-Ideen der 13. Familienbeihilfe, dem Gratiskindergartenjahr und der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten kopiert die SPÖ jetzt sogar schon Gipfelgespräche“, so Stummvoll und weiter: „Die ÖVP gibt das Tempo vor, die SPÖ kommt sichtlich nicht mit. Sie versucht auf einen fahrenden Zug aufzuspringen. Aber gerade Faymann als Eisenbahnminister sollte wissen, dass das nicht möglich ist“, so Stummvoll abschließend.

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