Missethon: Wilhelm Molterer gibt Antworten auf die Fragen der Menschen

Faymann lächelt

Wien, 17. August 2008 (ÖVP-PK) „Wilhelm Molterer gibt Antworten auf die Fragen der Menschen. Die ÖVP gibt damit die Themen vor und arbeitet an deren Umsetzung. Das ist es, was die Menschen in schwierigen Zeiten wie diesen brauchen: Einen verlässlichen Partner wie Wilhelm Molterer. Die SPÖ dagegen hat keine Ideen und keine Inhalte. Sie kopiert die Ideen der Volkspartei. Das einzige, was
sie bietet ist Faymanns Lächeln. Die Sozialdemokraten versuchen, auf den fahrenden Zug der ÖVP aufzuspringen. Gerade als Eisenbahn-Minister sollte Faymann aber wissen, dass man dabei unter die Räder kommt", so ÖVP-Generalsekretär Hannes Missethon. ****

„Dieses Muster zieht sich durch die letzten eineinhalb Jahre. Die ÖVP hat die Antworten auf die Fragen der Menschen gegeben und auch umgesetzt. Zwei Drittel der Regierungsarbeit wurden vom ÖVP-Team unter Wilhelm Molterer umgesetzt", so Missethon.

„Gegen die Teuerung haben wir mehrere Maßnahmen zur Entlastung der Familien umgesetzt. In einem ersten Schritt das Pendlerpaket, das ‚Aus’ für die Gebühren bei Geburt eines Kindes, den Gebührenstopp des Bundes, die Streichung der Arbeitslosenversicherung für eine Million Niedrigverdiener und ein flexibles Kindergeld. Wir haben noch viel vor. Mit der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuung, der 13. Familienbeihilfe, dem Österreich-Ticket und einem Gratis-Kindergartenjahr wollen wir den Alltag der
Familien erleichtern", sagt Missethon.

„Im Kampf um jeden Arbeitsplatz und zur Stärkung der Wirtschaft hat die ÖVP die Abschaffung von Erbschafts- und Schenkungssteuer, das Kapitalmarktgesetz sowie die Privatisierung der AUA durchgesetzt. Zudem haben wir die freien Dienstnehmer sozialrechtlich
abgesichert. Wir werden auch die Zukunft des Arbeitsmarkts
gestalten und um jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen", sagt der ÖVP-Generalsekretär.

„In der Pflegefrage konnten wir das ‚Aus’ für die Vermögensgrenze, die Verdoppelung der Förderungen und eine gestaffelte Erhöhung des Pflegegeldes umsetzen. Was wir nun vorhaben, ist die Abschaffung
des Regresses gegen Kinder bei der Pflege im Heim und die
Errichtung eines Pflegefonds zur langfristigen Sicherung der Pflege", so Missethon.

„Im Bereicht Sicherheit gehen wir einen geradlinigen Weg. Wir setzen das Fremdenrechts- und Asylgesetz konsequent um, den Asylgerichtshof haben wir eingerichtet und den Kinderschändern haben wir den Kampf angesagt. Wir werden auch in Zukunft für die Sicherheit der Menschen sorgen: Mit Deutsch vor der Zuwanderung und neuen Instrumenten im Kampf gegen die Kriminalität", so Missethon.

„Die Frage ist, welche Inhalte es von der SPÖ gibt: Die Gesamtschule der 60er Jahre, eine Europaposition von 1988, die Rückkehr der roten Gewerkschafter, die Einführung einer ‚Häuslbauer’- und Sparbuchsteuer sowie ein Bleiberecht für straffällige Asylwerber wie in den 90er Jahren. Auf die Fragen der Zukunft hat die SPÖ keine Antworten. Insofern ist es verständlich, dass Faymann nichts bleibt, als zu all dem zu lächeln", betont der ÖVP-Generalsekretär abschließend.

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