Marek: Familie und Erwerbstätigkeit dürfen kein Widerspruch sein

Staatssekretärin begrüßt Forderung Molterers zur steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten

Wien, 17. August 2008 (ÖVP-PD) Wirtschafts- und Arbeitsstaatssekretärin Christine Marek begrüßt und unterstützt die von ÖVP-Parteiobmann Wilhelm Molterer geforderte steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten. „Als weiterer Schritt zur massiven Entlastung von Familien und Alleinerziehenden muss diese
im Rahmen der nächsten Steuerreform umgesetzt werden“, so Marek. „Während Faymann lediglich sein Lächeln zum Programm macht – von dem sich die Österreicherinnen und Österreicher allerdings nichts kaufen können – gibt die ÖVP mit Wilhelm Molterer an der Spitze die Antworten auf die Sorgen der österreichischen Familien." Dazu zähle auch der Vorstoß Molterers für die Ausbezahlung einer 13. Familienbeihilfe für alle in Ausbildung befindlichen Kinder sowie die Forderung nach der Einführung eines verpflichtenden Gratiskindergartenjahres vor Schuleintritt. ****

Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf sei eine der wichtigsten Herausforderungen, denen sich die österreichische Politik gegenüber sehe, so Marek weiter. „Angesichts des demographischen Wandels, der wirtschaftlichen Entwicklung, der notwendigen Nachhaltigkeit der Sozialsysteme und auch aus frauenpolitischer Sicht geht es darum, Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass Erwerbstätigkeit und Familie kein Widerspruch sind." Die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten leiste einen wesentlichen Beitrag dazu. Qualitativ gute Kinderbetreuung koste Geld, was je nach Bundesland oft auch eine hohe Belastung für Eltern darstelle. Nicht selten führe dies auch zum Verzicht von Frauen auf eine eigene Erwerbstätigkeit. „Ziel der steuerlichen Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten ist es daher, einen volkswirtschaftlich richtigen und wichtigen Anreiz zu bieten, der es gerade auch Frauen ermöglicht, erwerbstätig zu sein“, sagte die Staatssekretärin.

In ihren Ausführungen nahm Marek auch Bezug auf die Situation der Wienerinnen und Wiener, von denen manche knapp ein Viertel ihres Familien-Nettoeinkommens für die Bezahlung der Kinderbetreuung aufwenden müssen, weil sie nicht in den Genuss einer Förderung oder sozialen Staffelung kommen. Zur Verdeutlichung brachte sie ein Beispiel:

Eine alleinerziehende Angestellte von zwei Kindern in Wien ist Vollzeit erwerbstätig und verdient monatlich 3.000 Euro brutto, das sind rund 1.900 Euro netto. Sie bekommt 238,20 Euro
Familienbeihilfe sowie 650 Euro an Alimenten vom Vater der Kinder (Alimente und Familienbeihilfe zählen in Wien zum Netto- Einkommen, Anm.). Das ergibt in Summe ein Familien-Netto-Einkommen von
2.788,20 Euro, davon darf sie in Wien einen Geschwisterbonus von 336,99 Euro abziehen. Das ergibt ein Netto-Familieneinkommen von 2.451,21 Euro. Die Frau kommt nicht in den Genuss einer Ermäßigung zum Elternbeitrag der Stadt Wien. An monatlichen Kosten für den Kindergarten (inklusive Mittagessen) fallen für sie rund 544 Euro an. Also knapp ein Viertel (22,2 Prozent) des Familien-Nettoeinkommens geht für die Kinderbetreuung auf.

„Anstatt sich mit einem G'spritzten in der Hand ablichten zu lassen und Migrant/innen zu drohen, ihnen die Ohren abzureißen, sollte sich Häupl lieber rasch über die mit Abstand höchsten Kosten für Kinderbetreuung in Wien klare Gedanken machen und sich in Sachen Entlastung von Familien ein Beispiel an der ÖVP nehmen", so Marek abschließend.

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