Niederwieser beurteilt Hahn's Arbeit: "Mühsam nährt sich das Eichhörnchen"

Wien (SK) - "Keinesfalls möchte ich behaupten, dass in der Wissenschaftspolitik absolut nichts weitergegangen ist, aber der Fortschritt ließ sich mit freiem Auge nicht erkennen. Die Erhöhung der Studienbeihilfe auf Druck der SPÖ, gewisse Vorarbeiten im Forschungsdialog oder ein Begutachtungsentwurf für das Universitätsgesetz zeigen, dass es Minister Hahn eher auf die gemütliche Art angegangen ist", kommentiert SPÖ-Bildungssprecher Erwin Niederwieser die gestrige Lobeshymne der VP Abgeordneten Karl auf die vergangene Periode der Wissenschaftspolitik.

Nicht logisch ist für Niederwieser die VP-Ablehung gegenüber dem Vorschlag von SP Wissenschaftssprecher Broukal, die außer Streit stehenden Teile der UG Novelle noch im derzeitigen Nationalrat zu beschließen: "Wenn Karl sich die Mühe macht, die vielen und meist negativen Stellungnahmen, die es zum Hahn-Entwurf gibt, durchzulesen, dann gibt es die von Broukal erwähnten Bereiche der Frauenförderung und der Studierendenanwaltschaft, die weitgehend Zustimmung erfahren. Viele andere Reformen sind entweder zwischen SP und VP strittig oder werden an den Unis abgelehnt. Warum also nicht beschließen, worüber man einig ist?"

Niederwieser ortet aber in der VP Haltung eine gewisse Konsequenz:
"Stur bis zuletzt. Nur was ihr in den Kram passt darf geschehen und ist gut, die Schwarzen glauben schon wieder, dass alles nach ihrer Pfeife zu tanzen hat. Da kann nur der Wähler abhelfen!" (Schluss) ps/mm

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