KABEG: Sonderprüfung LKH Klagenfurt im Laufen

Klagenfurt (OTS) - Aktuell: Organisatorische Voraussetzungen für Inbetriebnahme der Küche und des Speisesaals sind geschaffen. Ungestörter Baufortschritt beim Jahrhundertprojekt LKH Klagenfurt Neu.
Erste Ergebnisse der Sonderprüfung LKH Klagenfurt in wenigen Tagen.

Planung

Zum Baufortschritt des LKH Klagenfurt Neu und bei der 'Küche' gibt es keine Störungen, schon überhaupt keine 'Stillstände', teilen die KABEG sowie das Direktorium und die Bauprojektleitung des LKH mit. Der Bau verläuft planmäßig und die Vereinbarungen betreffend Dienstzeiten etc. stehen vor der Unterfertigung.

Die Inbetriebnahme der Küche wird wie geplant im September erfolgen. Es gibt keine Stockungen, weder bei der Transport-Logistik noch in anderen Bereichen. Laut Auskunft des Projektleiters DI Manfred Freitag und der übrigen Verantwortlichen, verläuft alles nach Plan.

Aufsichtsratsbeschluss 08.08.2008: Sonderprüfung nach Muster des §118 AktG

Auf Antrag des Vorsitzenden des Aufsichtsrates der LKA Klagenfurt, KABEG-Vorstand Univ.-Prof. Dr. Dieter Mandl, hat der Aufsichtsrat bei seiner Sitzung am 8.8.2008 beschlossen, unverzüglich eine Sonderprüfung nach dem Muster des §118 AktG durchzuführen. Seit Montag läuft die Sonderprüfung durch drei Wirtschaftsprüfungsgesellschaften. "Der Prüfungsverlauf zeigt jetzt schon", so KABEG-Vorstand Univ.-Prof. Dr. Dieter Mandl, auch Aufsichtsratsvorsitzender bei der LKA Klagenfurt, "dass die Sonderprüfung, die am vergangenen Freitag am 8.8.2008 vom Aufsichtratsrat Klagenfurt beschlossen wurde, nicht nur gerechtfertigt, sondern absolut notwendig ist."

"Durchführung von Prüfungs- und Kontrollmaßnahmen, ... um zu untersuchen, ob die Unternehmensinteressen gewahrt oder vernachlässigt, ob Pflichten erfüllt oder verletzt wurden oder sonstige Verfehlungen oder Geschäftsleiterverstöße oder Unternehmensschädigungen vorliegen und welche Schadenersatzansprüche gegen wen" geltend gemacht werden müssen. Es ist davon auszugehen, dass die vom KABEG Aufsichtsrat schon im Mai beschlossene Sonderprüfung bei der KABEG ebenfalls zu gravierenden Ergebnissen gelangen wird.

"Als Vorsitzender des Aufsichtsrates und als KABEG-Vorstand hatte ich die Pflicht und den gesetzlichen Auftrag, eine Sonderprüfung einzuleiten, um den Gesetzen und ebenso den Prinzipien einer ordnungsmäßigen Geschäftsführung zur Sicherung eines modernen und qualitativ hochstehenden Gesundheitsversorgungssystems sowie zur Wahrung der Interessen der Öffentlichkeit bzw. der Bürger und der Eigentümervertreter gerecht zu werden. Schließlich geht es um den Einsatz von Steuergeldern und um ein volkswirtschaftlich und sozialpolitisch bedeutendes Unternehmen", so Professor Mandl. Einen Zwischenbericht über die Sonderprüfung und ihre Ergebnisse wird es in wenigen Tagen geben. Die Prüfung wird Ende August 2008 mit einem Schlussbericht abgeschlossen werden. Die KABEG wird die Öffentlichkeit nach dem Abschluss der Sonderprüfung selbstverständlich ausführlich und objektiv informieren.

KABEG Vorstand Professor Dieter Mandl hatte vor einiger Zeit die beiden verantwortlichen Direktoren der LKA Klagenfurt, Herwig Wetzlinger und Thomas Koperna, abberufen, "da aufgrund des Vertrauensverlustes in die genannten Personen ein weiteres Arbeiten mit den genannten Personen unzumutbar war. Eine Vielzahl, teils schwerwiegender Umstände habe den Verlust der Vertrauenswürdigkeit herbeigeführt. Das Dienstverhältnis mit beiden Direktoren ist durch die Abberufung nicht berührt. Es ist nach wie vor aufrecht. Selbstverständlich bleibt es beiden überlassen, als Privatpersonen das Landeskrankenhaus zu betreten, Besuche zu machen, Gespräche zu führen, etc."

Planung

Der Vorstand Professor Mandl hat bereits im Juni 2008 mit der Aufstellung von 5- bis 10-Jahresplänen begonnen. Kernbereiche für eine langfristige und strategische Planung sind die Medizin, die Pflege und vor allem die Leistungsplanung. Für diese krankenanstaltenübergreifenden Planungen muss die Angebotsplanung des Landes die Basis sein. Die Angebots- bzw. Struktur- und Leistungsplanung und das in dem Zusammenhang von der Regierung bzw. vom Landtag geforderte Einsparungspotential von über 20 Mio Euro, wofür die Kompetenz und Verantwortung beim zuständigen Landesrat liegt, fehlen derzeit immer noch.

Bei der KABEG hat es bisher nur einfache, zur Führung bzw. Steuerung nicht brauchbare, 5-Jahres-Budgets gegeben. Ein langfristiges Planungs- und Steuerungssystem hat bei der KABEG bisher überhaupt nicht existiert. Es weist alles darauf hin, dass es auch andere zentrale, zur Sorgfaltspflicht zählende Management-, insbesondere Überwachungsinstrumente gibt es bei der KABEG nicht.

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