Plassnik: EU einig bei Krisenmanagement im Kaukasus

Außenministerin zu Sondertreffen in Brüssel

Wien (OTS) - "In einer außerordentlich schwierigen Situation hat die EU heute gezeigt, dass sie geeint in der Lage ist, ihrer Verantwortung auch im akuten Krisenmanagement nachzukommen. Die raschen Vermittlungsbemühungen des französischen EU-Vorsitzes haben den derzeit einzig möglichen Ausweg aus dem blutigen Konflikt im Kaukasus eröffnet. Die erste Priorität ist ein sofortiger Gewaltstopp. Dazu hat die 27er EU entscheidend beigetragen", so Außenministerin Ursula Plassnik nach dem heutigen Sondertreffen der EU-Außenminister in Brüssel.

"Die EU-Staaten waren sich auch einig, dass die Union auch einen Beitrag zum nunmehr anstehenden politischen Prozess leisten muss, in enger Zusammenarbeit mit der OSZE und dem Europarat", fuhr Plassnik fort. "Die Union wird auch prüfen, wie sie die Stabilisierungsbemühungen der UNO und der OSZE durch konkrete Beiträge in der Region selbst unterstützen kann. Für eine Diskussion über EU-"Peacekeeper" ist es jedenfalls zu früh, denn noch gibt es keinen Frieden, der zu sichern wäre."

Die Außenministerin weiter: "Die EU hat heute klar Position bezogen: alle 27 sind einig, dass Gewalt jedenfalls ein absolut untaugliches Mittel der Konfliktlösung ist, dass die militärischen Aktionen Russlands in den vergangenen Tagen jedenfalls völlig überzogen waren und dass jede dauerhafte Lösung die Unabhängigkeit, Souveränität und territoriale Integrität Georgiens respektieren muss. Plassnik schloss: "Inzwischen haben auch die humanitären Hilfsleistungen der EU eingesetzt ; auch Österreich wird zur medizinischen Erstversorgung beitragen und mit Notunterkünften helfen."

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