Grossmann zu Van der Bellen: SPÖ ist klar Pro-Europa

Stärkere soziale und ökologische Komponente der EU gefordert

Wien (SK) - =

"Die SPÖ hat immer klar gesagt: Sie ist eine
proeuropäische Partei - und daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern", betonte SPÖ-Europasprecherin Elisabeth Grossmann am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst zu den Äußerungen von Grünen-Chef Van der Bellen in der gestrigen Zib 2. Jedoch wird man sich nicht verbieten lassen, manche konservative und neoliberale Akteure der EU, wenn nötig, zu kritisieren, um die Europäische Union im Sinne der Bürger zu verbessern. "Die SPÖ braucht keine Belehrungen von Professor Van der Bellen. Die Linie der SPÖ ist von Vernunft und Verantwortungsbewusstsein geprägt", unterstrich Grossmann. So will die SPÖ etwa eine stärkere soziale und ökologische Komponente der EU und auch die Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger muss ausgebaut werden, das gilt auch für neue EU-Verträge. "Wenn Van der Bellen diese wichtigen Ideen nur als Wahlkampfthemen abtut, dann sollte er seine eigene Europa-Politik hinterfragen." ****

"Die SPÖ unterscheidet sich in ihrer Europapolitik fundamental von ÖVP und FPÖ: Während die einen zu allem, was aus Brüssel kommt, Ja und Amen sagen, wollen die anderen in Wirklichkeit den Austritt aus der EU", bemerkte Grossmann. Von Seiten der SPÖ werden die Vorteile der EU-Mitgliedschaft nicht in Frage gestellt, "aber es muss auch zulässig sein, dort Verbesserungen zu fordern, wo manche EU-Institutionen nicht einwandfrei funktionieren." (Schluss) sw/vs

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