"KURIER"-Kommentar von Nicholas Bukovec: "Letzte Chance verpasst"

So leicht wie unter dieser Regierung wird es nie mehr, große Reformen zu machen.

Wien (OTS) - Seit SPÖ und ÖVP wissen, dass sie nicht mehr lange miteinander müssen, geht in der Regierung vieles leichter. Bei der AUA gibt es einen Kompromiss, bei der Pflege ist man sich weitgehend einig, im Kampf gegen die Teuerung werden Rot und Schwarz - noch rechtzeitig vor der Wahl - gemeinsam die eine oder andere helfende Maßnahme beschließen.
Gut so. Und der Fairness halber muss man auch dazusagen, dass Rot und Schwarz schon vor dem "Es reicht" von Willi Molterer nicht nur gestritten haben. In vielen Fragen hat die Große Koalition etwas weitergebracht.
Nicht aber bei den großen Problemen dieses Landes - und das ist das wirklich Bedauerliche am Scheitern dieser Regierung. Weder bei der Gesundheit, noch bei der Bildung, noch bei der Verwaltung konnten SPÖ und ÖVP den versprochenen großen Wurf liefern.
Dabei ist diese Regierung auf absehbare Zeit die letzte, die im Parlament über die nötige Zweidrittelmehrheit verfügt, um einschneidende Veränderungen zu beschließen. Nach der Neuwahl wird es schwer genug, eine Regierung zu bilden, die eine einfache Mehrheit hat.
SPÖ und ÖVP haben eine letzte große Chance verpasst, Österreich für die Zukunft fit zu machen.

Rückfragen & Kontakt:

KURIER
Innenpolitik
Tel.: (01) 52 100/2649
innenpolitik@kurier.at
www.kurier.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | PKU0001