Kickl: Arbeitslosengeld: Armut steigt - SPÖ und ÖVP schauen zu

Armut muss endlich gezielt durch sofortige Entlastung der inflationsgeplagten Österreicherinnen und Österreicher bekämpft werden

Wien (OTS) - "Die Armut steigt auch bei den Arbeitslosen, aber SPÖ und ÖVP schauen weiterhin zu", erklärte heute FPÖ-Generalsekretär und Sozialsprecher NAbg. Herbert Kickl. Die nun von der Arbeiterkammer ins Spiel gebrachte Wertminderung des Arbeitslosengeldes sei im Grunde nur ein weiterer Beweis dafür, dass angesichts der galoppierenden Inflation immer weniger Österreicher ein Einkommen zum Auskommen hätten. Die Negativentwicklung des Wertverlustes zeige außerdem die Richtigkeit der FPÖ-Forderung, das vorhandene Geld unseren eigenen Staatsbürgern zugute kommen zu lassen.

Wer jetzt schon schlecht verdiene und am Rande der Armut lebe, der rutsche mit dem Verlust des Arbeitsplatzes noch weiter in die Armutsfalle. Weiters zeige die Tatsache, dass vor allem auch Menschen mit Teilzeit-Arbeitsverhältnissen davon betroffen seien, dass es keinerlei vernünftige Arbeitsmarktpolitik von SPÖ und ÖVP in den letzten eineinhalb Jahren gegeben habe, um diesbezüglich eine Trendumkehr einzuleiten. Die Anpassung der Sozialleistungen auch im Bereich des Arbeitsmarktes sei daher angesichts der steigenden Armut längst überfällig. Das sei man allen arbeitswilligen, aber unverschuldet in Arbeitslosigkeit geratenen Österreichern schuldig, betonte Kickl.

Maßnahmen wie eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Energie seien darüber hinaus als Soforthilfe dringend nötig, um den Alltag für weite Teile der Bevölkerung wenigstens einigermaßen zu erleichtern. Die gescheiterte rot-schwarze Koalition habe ihren Spielraum überhaupt nicht ausgenutzt, um die Auswirkungen der Rekordinflation wenigstens teilweise abzufedern. Daher sei auch die Aussage von SPÖ-Parteichef Faymann, dass die Sozialdemokraten die Teuerung und die Sorgen der Menschen nicht auf die leichte Schulter nehmen würden, nicht mehr als ein Wahlkampfgag. "Die FPÖ ist mit Blick auf den morgigen Sommerministerrat gespannt, ob noch irgendetwas vom 'Anti-Teuerungspaket' des Herrn Molterer oder von Entlastungs-Vorschlägen der offenbar sorgenerfüllten SPÖ zu hören ist", so Kickl abschließend. Für die Freiheitlichen bestätige sich damit einmal mehr klar, dass ein "Einkommen zum Auskommen" eine zentrale Sorge der Österreicherinnen und Österreicher sei, die allerdings von Rot und Schwarz nicht zur Kenntnis genommen werde.

Rückfragen & Kontakt:

Freiheitlicher Parlamentsklub

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | FPK0002